Lieber Zuschauer, dieser Untertitel wurde automatisch generiert von Trint und dementsprechend (sehr) fehlerhaft. Wenn du kannst, hilf uns bitte gute Untertitel zu erstellen: https://c3subtitles.de/talk/58 Danke!
Ich fange nochmal an..
Sorry für die Verzögerung, hier gab es
technische Probleme.
Ihr kennt das vielleicht.
Naja,
okay. Kann der Visby in English
Translation auf das Talg entdeckt?
Schönheit ohne Sex fängst
du auch? Translator SBK buht ab hier.
Thank you very much.
Genau Stefan Kurioseste Aufrappelt
Du kannst jetzt anfangen. Entschuldige.
Okay.
Ich werde jetzt natürlich nicht extra
schnell reden, weil das ja ein bissl
länger gedauert hat.
Na, vielleicht ein bisschen schneller.
Es geht um Informationsfreiheit.
DFG steht für ein
Informationsfreiheitsgesetz und DFG sind,
hatte ich mir mal ausgedacht als
Erkenntnisse aus Informationsfreiheit.
Wir kennen ja sonst immer SIGINT muss
in Titel und Rat, also
alle möglichen Geheimdienstaktivitäten,
die darauf abzielen, Erkenntnisse
zu gewinnen.
Und vielleicht sollten wir das DFG
dafür nutzen und das möchte ich heute ein
bisschen besprechen.
Informationsfreiheit?
Wer hat denn schon mal eine
Informationsfreiheit infrage gestellt?
Kantoren?
Ja, das ist noch nicht einmal 10 prozent
des Saals.
Das möchte ich hier nach diesem Talk
bitte geändert wissen.
Ich werde jetzt kurz mal zusammenfassen,
was Informationsfreiheit überhaupt ist.
Ganz, ganz kurz die
Informationsfreiheitsgesetz in
Deutschland. Da gibt es welche auf
Bundesebene und auf Landesebene.
Die verpflichten die Behörden, also
das Bundesministerium für Wirtschaft
und Technologie oder aber auch das
Amtsgericht.
Die verpflichten diese Behörden dazu,
Einsicht in Dokumente zu gewähren,
letztlich Informationen herauszugeben und
zwar an jedermann, an alle, an jede
Person, an er muss noch nicht mal ein
deutscher Staatsbürger sein.
Jeder hat das Recht auf die Einsicht in
diese Dokumente.
Punkt 2 Es gibt Ausnahmen davon.
Das heißt, nicht alles ist immer so
transparent, wie es sein sollte.
Es gibt Ausnahmen wie
Geschäftsgeheimnisse
oder der Datenschutz wird auch oft als
Ausnahme herangezogen.
Und es gibt noch kaum Veröffentlichungen
Pflichten. Wir sind die in Hamburg.
Hamburg hat einen Transparenzgesetz.
Da sind einige Punkte drin, die
das ganze Gesetz sehr gut machen und die
dazu führen, dass gewisse Informationen,
zum Beispiel Verträge der Daseinsvorsorge
veröffentlicht werden.
Frag den Staat. D Haben wir
als OB neulich Foundation 2011
ins Leben gerufen.
Das ist eine Plattform, auf der man
Informationsfreiheit Anfragen stellen
kann. Relativ einfach Man sucht sich eine
Behörde aus.
Man schreibt einfach rein, was man wissen
möchte. Und dann wird
die Anfrage heraus gesendet an die
Behörde. Die Behörde kann antworten.
Die Antwort kommt dann wieder auf der
Plattform an und wird veröffentlicht.
So ist der ganze Prozess dahinter
transparent und öffentlich,
sodass die Behörde auch unter Druck
steht, da etwas Ordentliches zu
antworten.
Aber wir machen noch ein bisschen mehr,
als diese Plattform bereitstellen.
Wir helfen auch den Nutzern auf dieser
Plattform ihr Recht auf
Informationsfreiheit wahrzunehmen.
Wir kommentieren bei den Anfragen, wenn
was schief läuft. Wir unterstützen uns
gegenseitig auf der Mailingliste und wir
finden auch Storys in diesen Anfragen und
versuchen, die etwas zu verarbeiten,
redaktionell aufzubereiten.
Hier sieht man auf der Startseite gerade
eine Story. Dirk Niebel will Helmut Kohls
Schreibtisch.
Sollte ich unbedingt mal drauf surfen und
mal gucken, was das, was das ist.
Weil das Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit
nie für Entwicklungszusammenarbeit wurde.
Die wollten unbedingt Helmut Kohls
Schreibtisch haben. Und da gibt's einen
internen Schriftverkehr.
Da wollte irgendein Hörer mit einem
Ministerialbeamter um einen Fototermin
mit dem Schreibtisch.
Eine sehr krude Geschichte.
Da wurden sehr viel Energie auf
diese seltsame Kuriosität verwendet.
Aber jetzt möchte ich vier
Geschichten vorstellen, vier Erkenntnisse
aus Informationsfreiheit, Anfragen,
die wir jetzt, im Jahr 2013 gewonnen
haben.
Das betrifft jetzt vier Bereiche,
ganz grob.
Und daran möchte ich aufzeigen,
wie Informationsfreiheit funktionieren
kann.
Das erste sind Drohnen in Deutschland.
Das war 2013 ein großes Thema.
De Maizière hat im Mai das
Euro Hawk Programm dann eingestellt,
nachdem es mehr als das Doppelte
kosten sollte und es sowieso keine Flug
Genehmigung über den zivilen Luftraum
gab.
Für das Gerät eine große
Katastrophe und davon hat halt niemand
etwas gewusst.
Bis also kaum jemand was gewusst.
Bis zu diesem Tag
im Mai 2013 und davor
wussten das einige Leute in den Behörden,
dass das auf jeden Fall schiefgeht.
Aber es wurde nie nach außen
transportiert.
Hätten wir als Bürger da schon früher
ordentlich nachgefragt, dann wäre
vielleicht auch schon früher rausgekommen.
Es gab auch einige Bürger, die haben
nachgefragt.
Wir haben gefragt Was ist denn dieser
Euro Hawk Drone?
Wann kommt ihr denn an?
Wann wird die in Betrieb genommen?
Wann? Wie viele Proben?
Flüge gibt es? Und da gibt's auch einige
Dokumente.
Aber die wichtigen Dokumente wie z.B.
der Prüfungs Gericht, der Prüfungs
Bericht des Bundesgerichtshof,
der halt geguckt hat, diese Euroweb
Drohne. Was ist eigentlich los gewesen?
Der ist z.B. momentan geheim, da kommt
man nicht ran.
Jedenfalls müsste man klagen, um ihn zu
erhalten. Das war auch eine Anfrage auf
Frag den Staat.
Da hat jemand versucht diesen Prüfungs
Bericht zu bekommen.
Aber da gab es eine Ausnahme
Behandlung. Also wurde die eine
eine Ausnahmetatbestände griff in diesem
Fall und das konnte nicht veröffentlicht
werden. Aber was wir zum Beispiel
erfahren haben wie viele
UAW. Also wie viele Drohnen Flüge die
Bundeswehr 2012 in Deutschland
veranstaltet hat.
Und da sieht man ja.
Also castet. Oh.
Luna Mikado euro Hogg 0
die waren mich noch nicht da.
Die ist dann erst rüber transportiert
worden. 2012, also
Anfang 2013.
Aber die anderen? Das summiert sich auf
4500 Flüge im Jahr.
Und das finde ich ziemlich viel.
Und das sind 12 Flüge am Tag.
Okay, man muss dazu sagen, diese Mikado,
das ist so ein Quadrocopter.
Aber die Bundeswehr schreibt ordentlich
auf, wie oft sie geflogen ist.
Und wenn man jetzt müssen wir mal
rausfinden, ob das Jahr pro Jahr
mehr wird.
Da wird die Bundeswehr jetzt ganz viele
Drohnen über Deutschland steigen lassen.
Wie sieht es bei der Polizei aus?
Da bräuchten wir halt auch mal eine Art
Drohnen Census. Und genau das ist zum
Beispiel in USA passiert.
Ihr seid dem Rogg die quasi eine
Art Informationsfreiheit Seite für
die USA ist.
Hat dort ein Dronen Zensus durchgeführt.
Die hat halt ihre ihre Leser
aufgefordert.
Sagt uns wer könnte Drohnen haben.
Da stellen wir mal eine Anfrage.
Und dann wurde halt systematisch
herausgefunden, welche Polizeibehörden in
USA Drohnen gekauft haben, um
die in der Stadt zum Beispiel rumfliegen
zu lassen.
Sehr interessantes Thema.
Das bräuchten wir unbedingt auch.
Das sollten wir 2013 mal angehen,
um herauszufinden. Es gibt ja Polizei,
Drohnen. Nur wie werden die eingesetzt?
Wo fliegen die rum? Wie viele gibt es
überhaupt?
Dann gab noch nen anderen Zensus den
Zensus 2011,
der es auch gab.
Sehr viel Kritik von Bürgerrechtlern,
aber jetzt auch von Statistikern.
D Der Spiegel Online Die Daten Lese der
Daten, diese Block einen Block von
Spiegel-Online, das ich sehr empfehlen
kann. Da hat der Demographie Experte
Björn Svenska Er
hat versucht, beim Bundesamt für
Statistik herauszufinden, wie die
Stichproben Fehler in den einzelnen
Gemeinden war.
Das wollte man aber nicht sagen,
jedenfalls nicht auf Presserecht Anfrage.
Dann hat eine Informationsfreiheit
infrage gestellt und dann hat er die
Daten bekommen einem irgendwie PDF
Tabelle. Aber er konnte sie extrahieren
und hatte. Herausgefunden, dass der
Stichproben Fehler in 63 prozent über
dem Grenzwert ist, sodass die Daten des
Zensus relativ
viel weniger wert sind, als man geglaubt
hat. Und auf dieser Grundlage können alle
Gemeinden dagegen klagen, dass sie zum
Beispiel eigentlich falsch gezählt wurden
und jetzt z.B. weniger Geld bekommen.
Ein sehr interessanter Fall. Da hat auch
die der Journalismus nutzt der
in diesem Fall auch das
Informationsfreiheitsgesetz und kann
nicht auf das Presserecht zurückgreifen.
Das Presserecht hat in diesem Fall nicht
geholfen.
Wir wollen ja hier Originaldokumente und
das Presserecht gibt einem nur weil sie
Antworten auf Fragen, die man stellt.
Und das Informationsfreiheitsgesetz ist
das einzige Gesetz, wo man sagen Ich
möchte das Dokument und dann kriegt man
das halt auch als Kopie.
Das nächste, was ich hier habe, ist der
Perso bzw.
der neue Personalausweis, wie er jetzt
heißt.
Die Geschichte kennt ihr vielleicht auch.
Da gab es den Personal, den
elektronischen Personalausweis, aber
der hatte so einen schlechten
Beigeschmack.
Da gab es ganz viele Bürgerrechtler und
Datenschutz Experten, die dagegen
gewettert haben.
Und dann hat das Bundesinnenministerium
beschlossen, den Personalausweis
in den neuen Personalausweis
umzubenennen.
Also das macht die Sache bestimmt direkt
besser.
Michael Ebeling hatte mal nachgefragt und
es gab da wohl eine Kommunikationsstrategie,
die für das Bundesinnenministerium
ausgearbeitet wurde.
Und die haben wir dann tatsächlich
bekommen.
Erst war es als Verschlusssache erklärt
worden, aber dann hat jemand anders
beharrt. Bernhard Kern, noch Widerspruch
eingelegt, hat sich dahinter geklemmt,
hat dafür gekämpft und dann wurde eben
das Dokument auch zugesendet.
Ja, so heißt das. Das Handbuch zur
Kampagne Deutschland wird einfacher Der
neue Personalausweis.
Es sind 50 Seiten, hat 75
000 Euro, kostet also ungefähr 1500 Euro
pro Seite.
Auch ein stolzer Preis.
Und dann stehen da auch so wunderschöne
Dinge drin.
Also da wurde halt dafür gekämpft.
Die sprachliche negativ Assoziation
negative Assoziation sollte vermieden
werden. Also möglichst
noch neu. Neu klingt immer gut.
Deswegen der neue Personalausweis.
Wir müssen aber mal haben. Vielleicht mal
fragen. Da kann man bestimmt noch ein
bisschen was zu sagen.
Und Sie sollten auch noch eine
Kooperation mit der Bild-Zeitung zu dem
Folks Ausweis stattfinden.
Ja, das stand halt da drin.
Ganz seltsame Sache, aber es ist dann
doch nicht passiert. Es stand in der
Kommunikationsstrategie drin, aber da
gab's offenbar keine Kooperation mit
Springer.
Aber was zum Beispiel drinstand so
Beispielhaftes Szenarien für
Krisenkommunikation bedarf von
außen z.B. Chaos, Computer Club.
Werden dem neuen Ausweis
Sicherheitslücken vorgeworfen?
Ja.
Aber das Beste ist Ein paar Monate später
war es dann auch so weiter, als
würde es ein giesst reglose, praktische
Demonstration erheblicher
Sicherheitsprobleme beim deutschen
elektronischen Personalausweis.
Und da sieht man mal dieses
Dokument. Diese 50 Seiten haben die 75000
Euro gekostet. Aber in dem Dokument
wurden sehr viele PR Maßnahmen
beschrieben, die viel mehr kosten, die
Millionen kosten.
Da wurden die ganzen Mitarbeiter neu
geschult, um ein besseres PR
Konzept auszubauen.
Da wurden Messen besucht.
Ein ganz ganz viel Geld wurde da
auf diesen neuen Personalausweis
verschwendet, würde ich sagen.
Und wenn mir jetzt gesagt wird,
die dieses IFG anfragen, diese
Informationsfreiheit, das kostet so viel
Geld in den Behörden, das zu beantworten,
dann müssen Mitarbeiter freigestellt
werden, die da diese Anfragen
beantworten.
Dann sage ich gucken mir erst einmal, wie
viel die Kommunikationsstrategien der
Bundesregierung so kosten, wie viel
die PR der Bundesregierung kostet.
Und dann können wir gucken, wo wir
vielleicht zuerst Abstriche machen.
Und das nächste, worüber ich reden
möchte, ist die EU Sperrklausel.
Das ist auch der letzte Punkt jetzt.
Seit 1990 gibt es eine
5 prozent Hürde bei den EU-Wahlen,
also den EU Parlamentswahlen.
2011 hat aber das
Bundesverfassungsgericht festgestellt,
dass das verfassungswidrig ist.
Die EU Parlamentswahl braucht keine
Sperrklausel, braucht keine
Fünf-Prozent-Hürde.
Da herrschen andere Bedingungen, die
der Bundestag braucht.
Das braucht das in dem Sinne, dass es
in der Weimarer Republik da Probleme gab.
Aber auf EU-Ebene ist das eine andere
Sache.
Das Bundesverfassungsgericht hat gesagt
Das ist so nicht in Ordnung, das ist
verfassungswidrig.
Und dann wurde 2013, jetzt im
November
2013, wurde im Juni das dann
auch auf drei Prozent runter gesenkt.
Allerdings, wenn man sich das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts genau
durchliest, dann findet man
darin eine Stelle, die dann sieht man,
dass egal welche Prozenthürde
verfassungswidrig wäre, also ob der 5
prozent oder 3 prozent macht keinen
Unterschied.
Die ganze Hürde muss weg, aber die
Bundesregierung hat das auf 3 prozent
gesenkt. Das hilft natürlich größeren
Parteien und
vielleicht auch gerade der Regierung, die
da an der Macht war.
Und dazu gab es auch eine interne
Stellungnahme im Bundesinnenministerium
und die wurde halt angefragt.
Da hat jemand haben Rechtsexperten im
Bundesinnenministerium Stellung dazu
diesem Urteil genommen und sich gefragt
Wie muss das jetzt ausgestaltet sein?
Kann das eine Drei-Prozent-Hürde geben
oder muss das ganz weg?
Und da wurde dann eine Anfrage gestellt.
Allerdings.
Wurde denen erst einmal nicht wurde das
BMI will nicht mehr auf fragt den Staat
Anfragen Antworten.
Hier heißt es dann, die Beantwortung
Ihrer Informations ersuchen in
elektronischer Form an eine
E-Mail-Adresse der Internetseite.
Frag den Staat, die ist nicht möglich.
Frag den Staat, der kann auch nicht als
Email Provider angesehen werden, da die
Zielsetzung nicht primär auf die
Erbringung von E-Mail Dienstleistungen
gerichtet ist.
Also fällt mir auch nichts mehr ein.
Also frage ich ob Google jetzt
darf man nicht mehr auf Google Mail
Adressen antworten darf, weil Google ist
eigentlich die Suchmaschine.
Das ist ja das, was sie damit sagen.
Und damit werden wir halt sehr
diskriminiert.
Ich weiß nicht. Da müssen wir
mittlerweile rechtlich gegen vorgehen, um
das BMI zu überzeugen, auch auf alle
Anfragen bitte zu antworten, egal woher
sie kommen.
Und das Dokument, diese Stellungnahme
durfte auch nicht veröffentlicht werden.
Da hieß es dann Ja, es ist eine interne
Stellungnahme und sie ist nicht
gleichzusetzen mit der Äußerung der
Regierung gegenüber der Öffentlichkeit.
Diese Stellungnahme ist also die
nur für die für die Hauss Leitung
interessant.
Man kann. Wir können dir jetzt
übersenden, aber
nicht veröffentlichen, weil das ist dafür
nicht gedacht gewesen.
Außerdem dem gleichen oder mit dem
Urheberrecht gedroht, weil es handle
sich nicht um ein amtliches Werk.
Und wenn man das veröffentlicht, dann.
Na mal schauen was passiert, weil wir
haben es jetzt veröffentlicht.
Ja.
Und diese Stellungnahme sagt halt ganz
klar, dass diese, dass diese
Sperrklausel, diese, diese Prozenthürde
nicht mit dem Urteil in Einklang zu
bringen ist und dass jetzt wahrscheinlich
das Bundesverfassungsgericht auch diese
neue Hürde wieder kippen wird.
Und da muss man sich natürlich fragen
Das ist halt sehr, sehr wichtig.
Man muss sie halt fragen. Das ist hier
eine fachliche Beurteilung aus dem Haus.
Ja, das ist die, die die Fachabteilung
und der politische Wille ist aber
komplett anders. Und das wird dann
ignoriert, was die Expertenmeinungen im
Haus ist. Und da wird der politische
Wille durchgesetzt.
Und solche Dokumente brauchen wir
natürlich, um zu verstehen, wie Politik
gemacht wird und um vielleicht darauf
darauf Einfluss nehmen zu können.
Nur wenn wir wissen, dass halt solche
Sachen da passieren, können wir dem BMI
sagen Herrn Friedrich sagen Nee, jetzt
ist er wieder der Herr Maiziere.
Wir können ihm sagen Ja, was
ist denn da passiert?
Warum gibt's ein Prozenthürde?
Was bezweckt er damit? Offenbar hat das
ja nichts mit Verfassungsrecht zu tun.
So, jetzt einen kleinen Blick in die
Zukunft.
Hier sehen wir die Intransparenz 2014
so sie wird es in Deutschland aussehen?
Ich meine natürlich nicht Frau Andrea
Voßhoff. Ich meine die Karte daneben,
die die Karte zeigt.
Die Bundesländer, die immer noch kein
Informationsfreiheitsgesetz in
Deutschland haben.
Allerdings, wenn man das so noch erkennen
kann, sind einige Länder etwas anders
gefärbt. Niedersachsen hat jetzt
angekündigt, einen Transparenzgesetz zu
verabschieden und auch Baden-Württemberg
ist schon etwas spät dran.
Die haben auch eins versprochen und da
wird auch noch 2014 1 kommen.
Und selbst Hessen hat im neuen
Koalitionsvertrag ein
Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Bin mal gespannt, was da passieren wird.
Das ist noch nicht ganz klar.
Auch NRW will jetzt 2014
wahrscheinlich von einem Informationsfreiheitsgesetz
auf einen Transparenzgesetz
hinarbeiten.
Das würde bedeuten, dass mehr pro-aktiv
veröffentlicht wird und man nicht nur auf
Antrag Informationen bekommt.
Und dann haben wir natürlich Frau
Voßhoff, die neue Bundesbeauftragte
für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit.
Wir wissen noch nicht genau, wie das
laufen wird. Also auf Datenschutz Ebene
haben wir ja da schon ein paar
Erfahrungen mit ihr gehabt.
Sie hat sich für die Vorratsdatenspeicherung
ausgesprochen.
Man weiß jetzt nicht, wie das mit der
Informationsfreiheit bei ihr sein wird.
Ein großes Problem ist halt, dass der
Bundesbeauftragte oder die
Bundesbeauftragte jetzt beim
Bundesinnenministerium angesiedelt ist.
Das heißt, die Dienstaufsicht ist beim
BMI und gerade mit dem BMI
haben wir ja Probleme.
Wie kann uns dann der der
Bundesbeauftragte helfen?
Das ist ein Problem.
Die Unabhängigkeit dieser Stelle, dieser
Position ist halt nicht ganz gegeben.
Aber Peter Schaar meinte Das
Amt formt die Personen.
Das heißt, ich bin da immer noch positiv
gestimmt, dass das am Ende gut ausgehen
wird.
Die Frage ist jetzt warum überhaupt.
CFG.
Warum Intelligence aus
Informationsfreiheit?
Warum Erkenntnisse daraus?
Wenn wir uns fragen, wo heute
die Erkenntnisse, die großen Erkenntnisse
für die Öffentlichkeit herkommen, dann
denken wir sofort an Snowden oder
an Wikileaks.
Und das sind die, sagen wir mal nicht
gesetzlich geregelten Wege, wie
wir an Informationen kommen, Leaks und
Whistleblower.
Da soll man auch total unterstützen.
Wir brauchen besseren Whistleblower
Schutz.
Das möchte ich auch gar nicht in Abrede
stellen.
Nur die Frage ist Wir müssen natürlich
auch den gesetzlichen Weg, an
Informationen zu kommen stärken.
Das ist einmal die parlamentarischen
Anfragen, die sowieso schon passieren.
Und die können wir selbst leider nicht
stellen. Da müssen wir auf Abgeordnete
zulaufen und denen sagen wir, wir
brauchen eure Hilfe, um diese
Informationen zu bekommen.
Und dann haben wir das Presserecht und
das Informationsfreiheitsgesetz.
Beim Presserecht haben wir auch gerade
wieder Abschläge erfahren müssen.
Das Presserecht auf Bundesebene gibt es
gar nicht. Das hat sich rausgestellt,
dass Bundesbehörden gar nicht.
Es gibt keinen Pressegesetz des Bundes,
sondern nur Länder, Pressegesetz und
Bundesinstituts.
Bundesministerien und Bundesbehörden
müssen nicht nach Landesgesetzen
antworten. Das heißt, eigentlich gibt es
gar kein Presse Recht mehr
auf Bundesebene, sondern das muss ich
direkt aus der Verfassung ableiten, was
nur einen minimalen Anspruch an
Informationen hergibt.
Und die neue Bundesregierung wird daran
auch nichts ändern.
Im Koalitionsvertrag ist kein Bundes
Pressegesetz festgeschrieben.
Und deswegen müssen wir uns jetzt hier
auf das IFG verlassen.
Die Anfragen, die ich jetzt vorgestellt
habe, von denen habe ich keine einzige
gestellt.
Von den vier Anfragen sind drei.
Frage stark gelaufen, aber ich habe keine
einzige gestellt. Das waren Leute aus der
einen, aus der Community wahrscheinlich
auch Leute, die hier gerade sitzen.
Und das ist großartig.
Ich habe am Anfang sehr viele Anfragen
gestellt, als er 2011 gelandet sind.
Aber mittlerweile ist das schon ein
Selbstläufer geworden.
Die Leute stellen selber Anfragen und
merken halt, dass es etwas bringt.
Ein DFG macht nichts transparenter.
Ein Informationsfreiheitsgesetz muss
genutzt werden, damit tatsächlich alles
transparenter wird.
Die Politik selbst wird nicht
transparenter machen.
Selbst wenn ein Transparenzgesetz
erlassen wird, dann hilft das schon sehr.
Da werden einige Sachen veröffentlicht.
Aber das, was wir wirklich wissen wollen,
müssen wir wahrscheinlich immer noch
erfragen. Und dafür kämpfen.
Und wenn ihr die Arbeit von Staat
unterstützen wollt, dann könnt ihr das
momentan haben. Eine Spendenkampagne.
14 Ein bisschen besser zu finanzieren, um
Kampagnen zu machen, um das BMI mal dem
BMI beizubringen, dass sie vielleicht
doch auf Anfragen antworten und halt
anderen Leuten die Information Anfragen
stellen, dass denen auch geholfen
wird.
Also ganz im Sinne von
House More Band with stellt mir Afghanen
Fragen.
Danke schön.
Herzlichen Dank, Stefan jetzt
wer? Wenn wir Fragen aus dem Publikum
haben, kommen Sie bitte zu dem Mikrofon 1
und 2 hier vorne.
Gibt es denn Fragen aus dem Internet, was
sagt unser Signal? Einschränke?
Keine Fragen aus dem Internet, okay.
Fragen aus dem Saal.
Kommen Sie bitte zu den Mikrofonen,
damit wir das dann auch aufgenommen
haben. Bitte sehr. Kurz voc.
Ganz konkrete Fragen.
Wenn man nicht genau weiß, in welchen
Dokumenten oder Publikationen gewünschte
Informationen stehen, wie vage kann denn
sowas sein?
Also es gibt da den schönen Trick.
Senden Sie mir eine Liste aller
Dokumente, wo dieses Thema behandelt
wird. Dann kann man sich halt so eine
Auflistung schicken lassen.
Das verursacht dann immer so ein bisschen
Arbeit, weil da muss gesucht werden in
den Dokumenten.
Aber letztlich kann man ja eine schlechte
Aktenführung bei der Behörde, nicht dem
Antragsteller angelastet werden.
Ja, das muss die Behörde dann selber
verantworten. Und es gibt da
so ein paar Tricks und auf der Website
praktisch. Da kann man ja alles schön
ansehen, was da versucht wurde.
Und natürlich kommen sie auch die Tricks
ansehen, die wie die Behörden dann
reagieren und sagen Ja, aber das geht so
nicht. Aber wir versuchen halt, auf den
Weg zu kommen. Und eigentlich sind
Behörden auch dazu verpflichtet, Akten
Register offenzulegen und zu zeigen.
Folgende Akten liegen vor, oder?
Folgende Themenfelder liegen vor.
Und da kann man dann genau sagen Ich
möchte aus dem Themenfeld was haben.
Aber das passiert leider oft nicht.
Aber diese Anfrage nach einer Liste
kann funktionieren.
Dann haben wir noch eine Frage von da
drüben, bitte. Ich glaube, die Frage geht
in die selbe Richtung.
Du hast immer von Dokumenten gesprochen.
Heißt das, man kann auch nur konkret
vorliegende Dokumente abfragen?
Also es müssen immer Schriftstücke sein,
die sowieso schon existieren.
Genauso dahinter verstecken sich die
Behörden halt gerne, dass wenn man nach
Informationen fragt, die erst
zusammengestellt werden müssten oder
halt erstellt werden müssen, dass die
darauf nicht antworten, weil das
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
zum Beispiel schreibt ja direkt vor
Einsicht in Akten und Dokumente.
Also da muss eine Akte existieren,
damit man die übersendet bekommt.
Es ist ein Problem und das gibt's auch
in anderen Landesgesetzen.
Ist halt auch etwas weiter umschrieben.
Wir wir geben halt auf.
Frag mal einen einen Text
vor, je nach Gesetz und je nach
Bundesland. Und wir versuchen halt das
damit abzudecken.
Okay.
Ja, vielleicht aber auch noch eine andere
Antwort. Also du fragst nach Dokumenten.
Aber man kann natürlich auch noch
Datenbanken fragen oder nach elektronisch
vorhandenen Informationen.
Und das ist auch sehr spannend.
Ich hatte vor kurzem zur Kraftstoff
Meldestelle die Datenbank aller deutschen
Tankstellen abgefragt per IFG
und fragt den Staat.
Und da bekam ich jetzt einen Anruf, wo
sie mich fragten Wie wollen Sie denn das
jetzt haben?
Da muss man dann immer den Behörden
Mitarbeitern erklären, mit diesen
elektronischen Informationen, welche
Möglichkeiten es da gibt.
Und im besten Fall geben sie euch einen
Download Link.
Im schlechtesten Fall sensu euch eine CD
zu und mit der
Kraftstoffs Meldestelle bin ich jetzt im
Kontakt. Und ab Januar kann ich euch dann
sagen, wo wir die ganzen Tankstellen
finden.
Also.
Da sieht man das halt nicht immer Konfrontation,
es ist halt auch Kooperation.
Das Gesetz ist halt da, die Behörden
wollen zwei Sachen wenig Arbeit und immer
das Richtige machen, also nichts Falsches
machen. Und da, das
ist halt die Essenz des Ganzen.
Und da wird ja dann auch gerne
kooperiert, wenn es zu weniger
Arbeit und einem richtigen Ergebnis
führt.
Und zu den Kosten, die das Ganze
verursacht.
Da steht dann auch was auf der Website,
fragte den Staat, dass man das vorher
einschätzen kann.
Wir schicken etwas mit Bundeswehr.
Anfrage sind generell einfache Anfragen
sind umsonst.
In Berlin kostet eine Anfrage 5 Euro,
es sei denn, man ist ein gemeinnütziger
Verein. Es gibt da so ein paar
Ausnahmeregeln, aber wir schreiben das
alles in die STANDARD.
Fragetext rein, sodass die Behörde
direkt weiß, dass der Bürger, der da
fragt, auch gut informiert ist und sein
Recht kennt.
Und da haben wir noch eine Frage hier
vorne, bitte?
Ja, die Behörden versuchen ja teilweise,
diese Ausnahmeregelungen sehr zu
interpretieren, sodass sich manchmal
vielleicht anbietet, dagegen zu klagen.
Wie viele Klagen gab's da bislang?
Wie erfolgreich ist das teilweise?
Wird das irgendwie unterstützt von
eurer Seite?
Also wie viele es gab, kann ich nicht
sagen. Das ist also das
Informationsfreiheitsgesetz. Gibt's ja
schon ein bisschen länger seit 2006.
Wir haben jetzt, fünf Jahre später ist
mit der Website angefangen, aber auch
auf der Website sind jetzt mindestens
zwei, drei Klagen, glaub ich drauf.
Am Klagen ist
es geht es einfach
mal vor dem Verwaltungsgericht nochmal
ich mein Anwalt.
Wir können aber nur insofern
Hilfestellung geben, dass wir Tipps geben
oder halt mal einen Anwalt vermitteln.
Wir können halt nicht eure Kosten
übernehmen. Wir können in speziellen
Fällen halt gucken, ob es auf
die Anfrage so wichtig ist, dass wir das
unbedingt geklärt haben wollen.
Und wir haben dann halt auch einen
größeren Topf, mit dem wir so finanzieren
können über unsere Partner
Organisationen, die Deutsche Gesellschaft
für Informationsfreiheit.
Die hätten halt da eine Sache, die sie
durchkämpfen könnten. Und wenn das deine
Anfrage ist, dann könnten wir das halt
versuchen. Zum Beispiel.
Okay, jetzt haben wir eine Frage aus dem
Internet, bitte.
Die Frage aus dem Internet war,
wie man denn dafür sorgen könnte, dass
z.B. Sachsen ein Informationsfreiheitsgesetz
bekommen würde.
CDU abwählen.
Also der.
Es gibt einige Vereine, die sich für
sowas einsetzen.
Also wir machen das oder mal eben neu
Fondation, für die auch gerne spenden
können oder aber auch mehr Demokratie
z.B.
setzen sich halt für Transparenzgesetz
ein. Aber Sachsen und Bayern
sind halt die Länder, wo das halt
besonders schwer wird. Und vielleicht
muss halt müssen halt vom Rest des Bundes
mitgezogen werden, bevor da etwas
passiert.
Okay, hier vor wies die
Kooperationsbereitschaft generell.
Also gibt's da so ganz üble Wiesel, die
gar nix rausrücken.
Ja sicherlich. Das BMI hab ich ja gerade
gezeigt, dass sie uns gerade momentan
nicht so wohlgesonnen sind, obwohl sie
dem Thema Informationsfreiheit eigentlich
am nächsten sind.
Gerade mit ihrer Open Government Strategy
zB. Das passt nicht ganz zusammen, was da
passiert.
Aber ich kann hier nicht alle über einen
Kamm scheren. Es gibt da schwarze Schafe,
weiße Schafe. Wir haben auch gehört
gerade es gibt ja Leute, die kooperieren
gerne. Ich hab auch schon einen ganzen
Aktenordner zugesendet bekommen mit allen
Dokumente, die ich haben wollte.
Umsonst.
Hab ich so einen Aktenordner dazu noch
bekommen?
Ok, die Fragen Liste möchte ich dann
schließen. Zwei Fragen noch eine von
dir bitte ganz kurz es geht
du was das Thema Kosten angesprochen
Wonach werden die Kosten berechnet?
Oder anders gefragt Werden Kosten
eingesetzt, um gezielt Fragen zu
unterdrücken?
Ja, alle Kosten werden.
Also wenn man eine Anfrage an eine
Bundesbehörde stellt, dann ist die
Standardantwort Die Antwort kann
bis zu 500 Euro kosten.
Dabei wurde noch gar nicht beachtet, was
überhaupt für Kosten anfallen.
Das ist der maximal Betrag, der anfallen
kann. Da wurde aber nicht weiter
nachgedacht. Es soll einfach zur
Abschreckung gelten.
Wir schreiben aber in unserem Fragetext.
Wir wollen. Die Fragesteller soll
informiert werden, bevor die Kosten
anfallen. Und die Kosten,
die tatsächlich anfallen ist halt die
Recherchearbeit.
Und dann werden halt irgendwie weiß ich
nicht.
Eine Stunde im höheren Dienst berechnet,
was um die 45 Euro pro Stunde sind oder
65. Und das kann sich dann schnell
summieren. Allerdings einfache Anfragen
sind halt oft umsonst und ein Großteil
der Anfragen Fragen sind einfach da.
Wo wurde nichts dafür gezahlt?
Weil teilweise kostet das halt mehr als
abzurechnen, als tatsächlich die Kosten
in Rechnung zu stellen.
Und da muss man sich halt auch überlegen,
ob man das dann tatsächlich macht.
Und der Bund sieht dann halt oft von
Kosten ab.
Allerdings wenn das tatsächlich nicht
rausgeben will, dann sagt er halt hier
500 Euro. Auf jeden Fall.
Aber was wir da halt auch schon gemacht
haben, z.B. zusammen mit Netzpolitik.
Wir haben halt Crowdfunding gemacht und
dann waren 500 Euro ganz schnell
zusammen. Da waren sogar 7 000 Euro ganz
schnell zusammen.
Das war damals für ACTA und das können
wir auch nochmal wiederholen, wenn das
Thema spannend genug ist.
Ok, letzte Frage von dahinten bitte
genau diese berühmte Anfrage von euch zu
den Personen, die aktuell verhandelt
haben, als ich das letzte Mal
nachgeschaut habe. Vorgefühlt.
4 Wochen war spending offen.
Kannst du da was zu sagen?
Also es gibt momentan 2 Anfragen auf
Fragen statt eines von Matthias
Schindler, der damals das Geld
quasi genommen, also das er bei der
Anfrage stelle. Das heißt, er war der
einzige, der klagen konnte.
Dann war ACTA aber durch und er hat das
Thema nicht weiter verfolgt.
Jetzt hat Markus Beckedahl eine neue
Anfrage gestellt zu dem gleichen Thema.
Und da müssen wir Markus Beckedahl mal
fragen, weil der ja verwaltet, ja auch
das Geld für die Seite spendet.
Für diese Anfrage müsste ich Markus
mal fragen, wie weit das ist.
Das ist auch eine spannende Frage.
Da müssen wir hinterher sein.
Wunderbar, ja.
Last but not least Das Ganze finanziert
sich auch irgendwo über Spenden.
Euer Verein. Vielleicht kannst du da noch
was zu sagen.
Ja, die neue Schnodderig in Deutschland
ist ein gemeinnütziger Verein.
Wir setzen uns für Open Data und
Informationsfreiheit ein.
Letztes Jahr hatten wir das Glück, dass
ich eine halbe Stelle für sechs Monate
hatte. Und wir hatten auch einen
Praktikanten. Und das hat auch dazu
geführt, dass wir die Seite besser machen
konnten, dass wir mehr Anfragen stellen
konnten, die Leute besser supporten
konnten, dass wir auch einen Workshop zur
Informationsfreiheit in Berlin
organisieren konnten.
Und das wollen wir eigentlich 2014
wiederholen.
Dazu brauchen wir eure Hilfe.
Und wenn ihr fragt, die Stadt geht, dann
könnt ihr eigentlich meinen.
Jimmy Wales Gesicht gar nicht übersehen,
was von oben runter poppt
und letztlich so schön.
Da könnt ihr vielleicht ein bisschen was
spenden. Vielen Dank.
Hoppel.