Lieber Zuschauer, dieser Untertitel wurde automatisch generiert von Trint und dementsprechend (sehr) fehlerhaft. Wenn du kannst, hilf uns bitte gute Untertitel zu erstellen: https://c3subtitles.de/talk/398 Danke!
Nun, da sich der Vorhang der Nacht von
der Bühne hebt, kann das Spiel.
Herzlich willkommen zu IFG.
Mit freundlichen Grüßen.
Ich heiße Stefan, ich bin da und schon
ist bei Correctiv am gemeinnützigen
Recherche Büro.
Ich betreibe außerdem die Webseite, frag
den Staat für die Open World Foundation
und heute geht es um
Informationsfreiheit.
Was ist denn Informationsfreiheit?
Ich hab ja schon gesehen, die ersten paar
Reihen hier sind ganz gut Bescheid.
Viele von euch aber noch nicht so viel.
Deswegen schauen uns das mal an.
Also das Informationsfreiheitsgesetz,
das IFG. Daher der Titel DFG.
Mit freundlichen Grüßen.
Gibt allen Personen grundsätzlich Zugang
zu Informationen in Behörden.
Das heißt, das Gesetz ist
voraussetzungslos.
Man muss nicht eine bestimmte Person
sein. Man muss nicht
Verfahrensbeteiligten sein.
Man muss einfach nur eine natürliche
oder eine rechtliche Person sein.
Man kann dann eine Informationsfreiheit
Anfrage stellen.
Man kann Informationen anfragen, die
amtlichen Zwecken dienen, der in einer
Behörde gespeichert werden, sodass die
Behörde funktionieren kann.
Genau die Informationen kann man
anfragen.
Es gibt leider ein paar Ausnahmen.
Da kommen wir bestimmt noch zu.
Und das Ganze kann formlos passieren,
d.h. man muss kein Formular ausfüllen.
Man kann einfach ein Anschreiben
verfassen und das an die Behörde senden.
Und genau das macht die Seite.
Frag den Staat.
Seit 2011.
Mittlerweile sind es.
Mittlerweile. Sind es.
Mittlerweile sind es über 4 000 Anfragen,
die darüber gestellt wurden.
Es ist relativ einfach mal ein eine
Behörde aus.
Man schreibt, was man wissen möchte,
schickt das ab. Wir schicken das dann per
E-Mail weiter.
Das ist in so ein Formular einen Text
eingepackt, der einem der
der Behörde nochmal alle Rechte erklärt,
die man selber als Bürger hat.
Und dann kommt
hoffentlich eine Antwort. Das Ganze wird
online dargestellt.
Es ist irgendwie transparent, die gesamte
Kommunikation mit der Behörde.
Und das führt dazu, dass wir mit dem
Staat eine Gegenöffentlichkeit
geschaffen haben für
Informationsfreiheit.
Wir können auf jetzt im Internet quasi
auf Anfragen verlinken, die teilen, dafür
Aufmerksamkeit auf Anfragen lenken.
Und alle haben etwas vom Ergebnis.
Das ist quasi das, was Frag den Staat
macht.
Wie ist die Lage? Informationsfreiheit,
das ist die die Informationsfreiheit
Karte. Die schwarzen markierten
Sachen sind die Länder, die an IFG
haben und die Weißen, die haben
ja noch keins.
Da sieht man unter anderem den
Niedersachsen, Sachsen, Hessen
und Baden-Württemberg.
Die haben tatsächlich alle einen IFG in
ihrer Koalitionsvereinbarung drin.
Dass Baden-Württemberg sogar schon seit
2011, seit ich das erste Mal auf dem
Chaos Congress einen Vortrag über das IFG
gehalten hatte, hat Baden-Württemberg
sich vorgenommen, ein IFG auf
den Weg zu bringen.
Bisher haben sie es tatsächlich noch
nicht geschafft.
Das heißt, da muss man ja mal ein bisschen
Druck machen in Baden-Württemberg.
Da muss hier jedenfalls etwas passieren.
Die anderen Länder Niedersachsen hat es
vor kurzem auch getan.
Wie gesagt, Hessen und Sachsen auch.
Bayern allerdings nicht.
Da gibt es kein
Recht auf Informationsfreiheit auf
Landesebene. Dafür gibt es da sehr viele
kommunale Freiheits Satzungen.
Das heißt, die einzelnen Kommunen
München, Bad Aibling
haben einzelne Satzungen, die es
erlaubt, auf kommunaler Ebene Sachen
anzufragen.
Auch in Sachsen gibt es zum Beispiel
Dresden und Leipzig, die so eine Satzung
haben.
Genau die Frage ist Was kommt denn?
Was kommt man denn mit dem IFG alles
so raus?
Hier sind ein paar schöne Beispiele aus
dem letzten Jahr, die das
sind die Grundrisse des Bundeswehr
Showrooms in der Friedrichstraße in
Berlin.
Na ja, also wenn man wissen
möchte, wie die Bundeswehr Marketing
betreibt, wie wir sie quasi
junge Menschen dazu verleiten möchte, in
den Kriegsdienst zu ziehen, dann
ist das Layout dafür so vorgesehen.
Und also wozu kann man so eine
Information nutzen?
Vielleicht kann man dann genau ausmessen,
wie man den Showroom dann vielleicht
als Innenarchitekt umgestalten möchte,
vielleicht ein bisschen schöner aussieht
oder so, kann auf jeden Fall hilfreich
sein, solche Informationen zu haben.
Dann zum Beispiel die Veranstaltungs
Datenbank der Berliner Polizei.
Da schreibt die Polizei
mit, wer in Berlin welche
Demos macht, dass es da wurde.
Hat jemand gefragt nach einer Datenbank
Errichtung, Anordnung.
Und da muss ja genau drinstehen warum
wird zu welchem Zweck welche Daten
gespeichert? Für wie lange?
Und wie sieht das Ganze aus?
Und da sieht man hier diese schöne
Datenbank.
Rechts sieht man die ganzen
Tabellen, die es in dieser Datenbank
gibt. Links hab ich mal eine Tabelle
herausgegriffen.
Das ist die Tabelle für die Veranstaltung
selbst rechts
in den Tabellen. Da sieht man z.B.
auch eine schöne Tabelle Krimskrams.
Also da sieht man auch so ein bisschen,
wie wir wieder bei der Polizei
gearbeitet wird.
Das gibt's da nur Key Value Pairs drin.
Also kann man dort Daten natürlich auch
speichern.
Und ich würde mich echt freuen, wenn
da ein gewisser Bobby Tables mal eine
Veranstaltung an.
Wenn wir anmelden würde, das wäre
großartig.
An die Berliner Polizei kommen also
einigermaßen ran.
Aber können wir mit dem HfG das ist ja
die große Frage unserer Zeit.
Können wir mit dem HfG auch unsere
Geheimdienstaffäre aufklären?
Da guckt man mal an, was Netzpolitik da
macht. Das sind das Casi.
Ich sage dir mal Netzpolitik ist mein
bester Kunde.
Die stellen wirklich sehr gute und viel
IFG Anfragen haben das als Recherche Tool
für sich entdeckt und mal schauen Sie was
sie dabei beim BND herausfinden.
Informationsfreiheit, Ablehnung des
Tages. Da haben sie extra eingeführt
wegen uns.
Geheimdienste fallen gar nicht unter das
Informationsfreiheitsgesetz.
Es war das erste dann.
Trotzdem hat Andre Meister einfach
bedingungslos nachgefragt.
Bundesnachrichtendienst will weiterhin
gar keine Information herausgeben.
Er kam dann als Antwort beim nächsten
Antrag. Und dann Der
BND beantwortet gar keine Anfragen.
Wir sollen aufhören zu nerven.
Und das eigentlich komisch, weil der
BND hat eigentlich gerade so eine
Transparenz Offensive ausgerufen.
Und man sieht hier,
das sind tatsächlich die Presse Bilder,
mit denen der BND seine Transparenz
offensive bebildert.
Kann nicht erkennen, wo hier die
Transparenz ist.
Genau die, die es sind, die Schilder.
Das sind nicht die Tarn Behörden, die der
BND enttarnt hat, und da steht jetzt ein
offizielles Filtere an Bundesnachrichtendienst.
Allerdings, wenn man nachfragt, wie wir
haben die geschilderten gekostet, diese
anzubringen, dann kriegen wir ja
keine Antwort.
Also die, die die Kosten der Schilder.
Das Problem ist, die Geheimdienste sind
grundsätzlich vom IFG ausgenommen
ist irgendwie der Paragraph 3 Nr.
8 oder so..
Das ist ein Problem.
Das ist auch nicht nur nicht ganz normal.
In anderen Ländern wird das alles
geregelt.
Das kann man auch anders machen,
sozusagen.
Eigentlich ging es darum, man müsste eine
Abwägung treffen zwischen dem
öffentlichen Interesse und dem Interesse
der Geheimhaltung des Geheimdienstes.
Und gerade bei so Schilda Kosten
besteht ja eigentlich kein Grund, sowas
geheim zu halten.
Aber Netzpolitik kriegt nicht nur
Ablehnungen auf seine Anfragen.
Das Problem ist Wenn man einen gewissen
Wert nicht selber messen kann als
Wissenschaftler, dann müssen wir einen
anderen Wert und probiert halt einen
Proxy Wert zu messen.
Und deswegen das Netz Netzpolitik
das BSI angefragt, das Bundesamt für
Sicherheit in der Informationstechnik und
zwar nach deren Vertrag mit Wuppen.
Das ist ein großer Exploit Hersteller
oder Dienstleister aus Frankreich.
Und da kam z.B. raus, dass das BSI mit
Woopen einen Vertrag hat und zwar
auch die das höchste Level Comprehensive
Level und da drin sind
auch Exploits. Also das BSI
wurde halt dann ein Jahr lang mit
Exploits beliefert. Von Woopen Natürlich
nur für defensive Zwecke, hieß es dann.
Aber ist natürlich fraglich, ob das dann
auch ein BSI bleibt. Das weiß man alles
nicht. Aber es hat quasi Netzpolitik
mit der Informationsfreiheit aufgedeckt.
Die große Story ja, in
einer Plauze Netzpolitik gerade machen.
Großartige Arbeit.
Die große Story, die letztes Jahr für
Frag den Staat war allerdings das Censur
Urheberrecht.
Es wird es ein bisschen meta.
Das ist mein Vortrag.
Auf dem 30 C3 rede ich gerade auch
über Frag den Staat und da
rede ich über ein Dokument, das mir
verboten wurde zu veröffentlichen.
Und da sage ich gerade, ich
veröffentliche es trotzdem.
Und es geht um folgendes Dokument
eine interne Stellungnahme zur
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts,
das die Fünf-Prozent-Hürde bei der oberer
Wahl gekippt wurde.
Also das Bundesverfassungsgericht hat
gesagt Europawahl Fünf-Prozent-Hürde geht
so nicht.
Das ist verfassungswidrig.
Und diese Stellungnahme aus dem
Innenministerium analysiert das Urteil
auf knapp viereinhalb Seiten
und kommt zu dem Schluss Auch eine 2,5
Prozent Hürde wäre verfassungswidrig.
Man müsste die Prozenthürde abschaffen.
Danach hat Linkspopulist die Politik in
den Drei-Prozent-Hürde eingeführt, die
dann nochmal vom Verfassungsgericht
gekippt wurde. Und dann hat man die
Europawahl letztlich ohne eine Prozent
Hürde. Und was man dieses Dokument sieht,
dass es eine Fach Meinung in der
Verwaltung gibt.
Aber die Politik sich dann doch explizit
anders entschieden hat, obwohl sie quasi
eigentlich besser beraten war.
Nun gut, das habe ich auf dem dreißigste
3 veröffentlicht und
zwei Wochen später kam
dann das hier ins Haus. Eine Abmahnung
der Bundesregierung.
Sowas kriegt man auch nicht alle Tage.
Ist auch unsere erste.
Worum geht es in dieser Abmahnung?
Redeker Sellner Da ist die Hoof Kanzlei
der Bundesregierung, die machte viel
Rechtsverkehr für die Bundesregierung
und wir
haben dieses Dokument, das Internet
gestellt. Die haben gesagt, wir dürfen
das nicht. Und die Frage war
Für mich war es unklar, warum ich das
nicht darf. Weil ich habe das PFG
bekommen. Das heißt, ich hatte eine
rechtliche Grundlage.
Es war kein geheimes Dokument.
Jeder kann das anfragen, jeder kann es
bekommen.
Und die Bundesregierung hat argumentiert
Aus Urheberrechts Gründen darf ich das
nicht veröffentlichen.
Und das setzt die Frage,
ob das tatsächlich stimmt, das.
Dann haben sich unsere Anwälte das mal
angeschaut und haben
unsere Anwälte übrigens ich BB Anwälte
schaut auch hier Credits.
Gute Jungs.
Und ein kleines Schmankerl noch Sie haben
sofort festgestellt, dass diese Abmahnung
eigentlich ungültig ist, weil hier steht
verbreiten.
Und ich habe das Dokument, das ich nur
öffentlich zugänglich gemacht,
verbreitend. Heißt Sie müssen es
ausdrucken und als Flugblatt verteilen.
Und der Trick daran ist, sobald man
eine Unterlassungserklärung quasi
zur Unterzeichnung vorlegt und ich habe
das gar nicht gemacht, ich hab keine
Verbreitung begangen, dann
müsste ich darauf hinweisen, dass die
Unterlassung weiter geht als meine,
als das, was ich getan habe.
Und das haben sie nicht gemacht.
Und damit ist die ganze Abmahnung
ungültig. Eigentlich.
Aber trotzdem wollen wir uns natürlich
mal angucken, wie das dann aussieht.
Kann die Bundesregierung das Urheberrecht
nutzen, um solche Dokumente aus dem
Internet zu holen?
Also was? Was macht man erst mal als
nächstes?
Klar, man fragt einfach mal im Universum
an, wie es denn zu dieser Abmahnung
gekommen ist.
Pfg.
Es ist auch sehr interessant, dass es das
Referat für Vertrags Angelegenheiten.
Wir haben es entschieden.
Ja, das muss man dringend machen, weil
wenn man es nicht macht, dann legitimiert
man das ja implizit sozusagen.
Man muss man mit harter Hand einschreiten
und da stehen halt wirklich noch ein paar
krasse Sachen drin. Könnt euch mal
Gelegenheit durchlesen und auch ganz
intressant wäre das auf höchster Ebene
abgezeichnet. Ja, das war Frau Roger
Groote.
Das ist unsere Bundes-CDU,
unsere quasi die
technische,
politische, technische Fachkraft
eigentlich da in unserer Bundesregierung
und die war dafür, dass das Urheberrecht
für sowas genutzt wird, finde ich.
Finde ich auch echt bedenklich.
Hoppala!
Ah, sorry.
Irgendwas wackelt hier so, das
BMI ruft Abmahnung.
Wir sagen natürlich Nö.
Das Dokument bleibt online, wir haben ja
gute Anwälte. Wir glauben, das können wir
gewinnen.
Und dann, ohne dass wir es überhaupt
wissen, sagt das BMI einstweilige
Verfügung. Die haben beim Gericht in
Berlin ja eine einzelne Verfügung
versucht zu erwirken gegen uns, dass das
Dokument raus muss, was halt ein Richter
entscheidet. Das Dokument muss aus dem
Hintern raus, sagt das Landgericht
Berlin. Dann abgelehnt, weil das Dokument
keine Schöpfungshöhe hat.
So was macht man da als
gute Behörde einstweilige Verfügung gar
nichts Instanz haben halt den Antrag
nochmal eingereicht höhere Stufe.
Das wurde allerdings auch abgelehnt.
In der Zwischenzeit haben wir eine Klage
eingereicht auf Feststellung der
Ungültigkeit der Abmahnung.
Und nachdem das quasi zweimal die
einstweilige Verfügung gescheitert ist,
hat das BMI auch erkannt, dass aus rein
prozess ökonomischen Gründen man dann
auf eine Weiterverfolgung verzichtet.
Faktisch hat 1 Bundesregierung null in
dem Fall das Censur Urheberrecht
ist da, das Kapitel ist quasi
abgeschlossen.
Ich habe natürlich nicht das genau
erreicht, was wir wollten. Wir haben
nicht geklärt, das Urheberrecht nicht
genutzt werden kann, um Sachen aus
dem Internet herauszuholen.
Dass die Bundesregierung dieses Recht
nicht hat, sondern wir haben erklärt,
dass dieses Dokument nicht im
Urheberrecht fällt.
Es gibt auch Dokumente, wo das noch
ungeklärt ist und das Zensur bricht.
Lebst tatsächlich noch.
Und zwar gibt es diesen Fall der
Afghanistan Papiere.
Das sind die Unterrichtung des
Parlaments,
die im geheimen Schutzraum glaube ich des
Bundestags einsehbar waren.
Und die wurden geleakt an die WAZ,
die Westdeutsche Allgemeine Zeitung und
die hat ja online gestellt.
Und dann wurden sie vom
Bundesverteidigungsministerium auch
abgemahnt und
sogar glaube ich sogar verklagt.
Und da geht es auch ums Urheberrecht.
Das Bundesverteidigungsministerium sagt,
Sie haben das Urheberrecht an diesen
Unterrichtung des Parlaments.
Und tatsächlich vor dem Landgericht Köln
hat das Verteidigungsministerium bisher
gewonnen.
Es geht jetzt in die nächste Instanz,
wahrscheinlich aber das Zensur.
Erbrecht ist nicht tot, da muss man genau
aufpassen.
Die Regierung nutzt das immer noch als
Mittel, um quasi auch Berichterstattungen
zu unterdrücken.
Und da kommen wir nochmal zum Punkt
Journalismus muss das HfG unterstützen.
Das machen viele leider nicht.
Man hörte mal wie die von Spiegel.
Nach SPIEGEL-Informationen haben wir das
anders bekommen. Da steckt oftmals das
Informationsfreiheitsgesetz hinter oder
ein anderes Recht.
Und zwar, dass die Landes Presse Gesetze
und die erlauben Journalisten Auskünfte
zu bekommen. Das ist ein bisschen besser
angepasst auf Journalisten, da bekommen
ihre Auskünfte schneller, aber
sie bekommen halt nicht Originaldokumente,
sie kriegen halt nur Auskünfte, reine
Informationen und
Aliens. Gibts eine bessere Rechtsprechung
für die Landes Presse Gesetze?
Trotzdem sollte der Journalismus
Originaldokumente unterstützen.
Wir arbeiten ja in der heutigen Zeit.
Also wir sehen eigentlich immer
Originaldokumente, die Snowden Leaks
alles Originaldokumente.
Da kann man sich halt eine ungeschönte
Meinung bilden.
Ich weiß nicht, ob ein Geheimdienst einem
Journalismus immer einen Juristen immer
die Wahrheit sagt.
Wehe wenn man ihn, wenn man fragt ein
Dokument lügt quasi nicht.
Deswegen kann man Pfg da vielleicht
an bessere Sachen herankommen.
Also der Journalismus muss das cfg besser
unterstützen, einfach dadurch, dass in
seiner Berichterstattung, dass er in
seiner Berichterstattung darauf hinweist,
dass z.B.
diese Story möglich war durch das
Informationsfreiheitsgesetz.
Das ist in Großbritannien zwar ganz
normal, wenn man dem Guardian Artikel
liest, steht dann oft drin.
Durch den Freedom of Information Act
konnten haben wir ja folgendes Dokument
erhalten und dann können Sie Ihre
Geschichte darüber schreiben.
Dazu auch noch angemerkt Correctiv, dass
gemeinnützige Recherche Berufe ich
arbeite bietet jetzt auch DFG Workshops
an.
Hier am 26.
1. in Hamburg mit Abgeordnetenwatch bei
Spiegel Online und beim zweiten
Düsseldorf mit der Rheinischen Post.
Dazu gibt's demnächst mehr Infos auf
Correctiv dort. Org.
Wir probieren halt die das Wissen
rund um das IFG rund um die
Auskunftsrecht.
Auch in die Bevölkerung zu tragen.
Und das halt jeder
ein bisschen Journalist sein kann.
Und dann geht es natürlich um die Maschine
lesbare Regierung ja,
das ist ja die Forderung des CCC
schon seit Jahren.
Das Problem Es wird einfach nicht wahr.
Wir haben zwar Open Data, aber das ist
auch immer nur ein kleiner Teil des
Ganzen, was wir da haben wollen.
Und frag den Staat ist quasi auch ein
Ansatz, dieses diese Maschine lesbare
Regierung möglich zu machen.
Die 100 Dokumente Stück für Stück raus
und stellen sie online.
Das hat nicht so viel mit Maschinen
Lesbarkeit zu tun, wenn er quasi ein Bild
PDF bei rauskommt.
Aber immerhin hat man so ein paar
Informationen, die kann man ja noch
aufbereiten und vielleicht anders
verschlagwortet.
Wir sind quasi das hamburgische
transparente Portal für den Bund.
Wir hatten ja gerade einen Vortrag zum
Transparenz Portal.
Das ist ein guter Ansatz.
Ja, da werden die Dokumente online
gestellt und man kann sie durchsuchen.
Wunderbar. Das passiert dabei halt leider
auf Bundesebene nicht und auch nur in
Bremen noch und in
keinem anderen Bundesland.
Und da versucht halt frag den Staat die
Lücke zu füllen.
Wir sind quasi auch auf Wikipedia oftmals
verlinkt als Originalquelle für einige
Sachen. Wir sind quasi auch schon ein
Archiv für Behörden Informationen
und da müssen wir alle weiter mitwirken,
dass Netzpolitik gemacht hat.
Die haben die verbal Noten des
Auswärtigen Amts von 2014 angefragt
und da einige rausgeholt und online
gestellt. Und das war auf jeden Fall eine
coole Sache hat man quasi eine Liste, was
das Auswärtige Amt mit den anderen
Botschaften in Berlin kommuniziert hat.
Da waren auch einige sehr interessante
Sachen dabei, z.B.
auch zum Geheimdienst Skandal oder aber
z.B. die Meinungsumfragen der
Merkel-Regierung. Die Frau Merkel macht
ja regelmäßig Meinungsumfragen über das
Bundespresseamt und
versucht herauszufinden, was die
Bevölkerung gerade denkt, um dann
genau das zu machen.
Also das ist irgendwie gerade die Politik
von Frau Merkel und da geht es.
Könnte man halt das glaube ich auch schon
unterwegs.
Alle diese Meinungsumfragen Anfragen
wurde auch schon gemacht, nur diesen
Helgard und nicht alle im Original
öffentlich. Da hängen mich gerade auch
Urheberrechte dran.
Also auch wieder ein Problem.
Und dann natürlich die Kultur der
Informationsfreiheit etablieren.
Das ist das Schwerste vom Drama
einer Kultur. Berichten möchte ich,
weil die Amts Verschwiegenheit in den
behörden es halt tatsächlich noch sehr
vorhanden auf Bundesebene seit
2006 erst die Amts Verschwiegenheit
faktisch verschwunden durch das
Informationsfreiheitsgesetz.
Das Informationsfreiheitsgesetz hat das
umgekehrt. Vorher konnte die Bürger
einfach sagen nein, jetzt muss sie sagen
nein, war deswegen nicht.
Also sie muss begründen, wenn sie das
nicht herausgibt. Der Default ist
die Herausgabe und
das ist auch gut so.
Aber das funktioniert halt noch
nicht in den ganzen Köpfen angekommen.
Der Behördenmitarbeiter also was mir dazu
mal ein Einfall, den wir auch hatten
war da hat jemand, der ein
Jobcenter angefragt und wollte eine
bestimmte etwas wissen zu einer
bestimmten Maßnahme, wie
wieder wie viele Leute mit dieser
Maßnahme vermittelt wurden.
Und anstatt zu antworten, wo
er wollte, die dieses Jobcenter ein
persönliches Gespräch suchen.
Und er hat dann auch herausgefunden, dass
der Fragesteller tatsächlich selber Hartz
IV bezieht und hat dann
Sanktionsdrohungen nach dem SGB
quasi verschickt.
Also wenn Sie jetzt Ihre IFG Anfrage
nicht zurückziehen, dann kürzen wir Ihnen
Ihre Leistungen mal quasi die Ansage.
Und da sieht man, dass die Kultur auf
jeden Fall noch nicht angekommen ist.
Es hat sich dann nach etwas Aufruhr
in hat die Behörde dann doch noch naiv
geantwortet und das war alles gut.
Aber man sieht das, man
muss halt standhaft bleiben.
Deswegen meine Ansage Krypto ist Abwehr.
IFG ist Angriff.
In diesem Raum haben wahrscheinlich mehr
Leute eine E-Mail verschlüsselt als eine
IFG Anfrage gestellt.
Und eigentlich ist Afghan Fragestellern
viel leichter als in irgendeiner
Verschlüsseln. Also wenn man das mal
insgesamt betrachtet.
Und deswegen lass uns
halt nicht auf den nächsten Edward
Snowden warten, sondern lasst
uns quasi
ich meine, ihr habt wahrscheinlich alle
keine Dokumente, sonst hätte ich schon
längst geleakt.
Aber die Behörden haben alle Dokumente
und da kommen wir ran, wenn wir einfach
nur nachfragen.
Es ist nicht immer ganz einfach, aber
wir sind ja hier Hacker.
Wir können uns halt ein bisschen
Patrick's ausdenken, wie wir in Sachen
rankommen. Wir haben einerseits
das Recht des DA und man kann es auch
sehr kreativ nutzen.
Und wir haben auch Technik auf unserer
Seite. Das haben wir auch schon oft
genutzt.
Wir können alle Anfragen massenhaft
an Behörden versenden.
Es wird ein Feature Anfang 2015 kommen,
wo halt mit einer Anfrage mehrere
Behörden gleichzeitig anfragt.
Also wie wir. Wir haben die Technik auf
unserer Seite. Ja, wir können da einiges
automatisieren, auch und
das müssen wir nun nutzen.
Und deswegen Crypto ist Abwehr
auf Angriff.
Und jetzt möchte ich eigentlich
großartig ein paar Leute auf die Bühne
bitten.
Also irgendwie ist dieses DVI Ding
hier nicht optimal.
Kann man das irgendwie am anschrauben?
So, ich muss nochmal.
Weil es geht ja hier nicht umsonst um
HfG. Mit freundlichen Grüßen.
Ja, da haben wir
während des Kongresses mal ein bisschen
was vorbereitet.
Und zwar gibt es jetzt eine kleine
Performance zum IFG.
Ich muss.
Alles klar, dann probieren wir das
mal.. Also wir haben das.
Das haben wir noch nicht geprobt.
Schauen wir mal, wie das funktionieren
wird.
Nun, da sich der Vorhang der Nacht von
der Bühne hebt, kann das Spiel
beginnen.
Sein. HfG wiedergeben
nahegehen je Coué
www.
So, jetzt wird ja
gerade der Adapter zusammengestelltes.
So, dann schaun wir mal, ob das jetzt
beim nächsten Mal noch hält.
Im Moment.
Probieren wir es mal von vorne.
Nun, da sich der Vorhang der Nacht von
der Bühne hebt, kann das Spiel.
Die die G.
G.
G. G.
G. Wer erzählt UDP
BMVg doch das Allheilmittel
G. Der FDP Capitul
und Mahd BfV
V und HBW Zehra
Anca Wetterfeste BKA
BND sinnlich okee.
G. Mit freundlichen Grüßen Der
Staat liegt uns zu Füßen, wenn wir fragen
haben wir Klagen an und wir bleiben bei
Absagen. Hart vorgetragen,
fragen wir den Staat wie
G. Mit freundlichen Grüßen BestÃtigung
zu Füßen der gefÃhrden an beklagen.
Und wir bleiben bei Absagen hart.
Bevor wir sagen, fragen wir den Staat.
BGH führt und BMVI,
BGB, LCB, BMVg,
OVG, EU-Geld BFW
UrhG, BMI wie BMI,
VDS okay, SMTP
einundvierzig 1V BVC,
cuius ptr Egon
geben Sie die Email geht heute
wie ne.
G. Mit freundlichen Grüßen BestÃtigung
zu Füßen Wenn wir fragen, haben wir die
Fragen an und wir bald sagen haben,
bevor wir sagen, fragen wir den Staat
hier. G.
Mit freundlichen Grüßen der Staat und zu
Füßen, denn wir fragen an getragen haben
und wir bei Bayer sagen haben,
bevor wir sagen, fragen wir den Staat,
die G.
Mit freundlichen Grüßen dieser Region zu
Füßen Wenn wir fragen, haben wir Klagen
an und wir bleiben Bayer sagen haben.
Bevor wir klagen, fragen wir den Staat
die FDP.
Mit freundlichen Grüßen b sachlich zu
wissen, wenn wir Fragen haben, wir Klagen
haben und wir bei Bayer sagen haben
Ja, bevor wir klagen, fragen
wir den Staat.
Na, vielen Dank,
ja. Also ich gehe mit freundlichen
Grüßen.
Ich hoffe, nächstes Jahr können Sie das
alle, auch wenn ich
erst mal nicken. Applaus bitte.
Ich denke, das haben die verdient.
Werden jetzt noch ein paar Minuten für
Fragen zuerst aus dem Internet.
Okay, also wir hatten hier eine Frage,
die war was passiert denn,
wenn man eine HfG Anfrage an die
Bundesstrasse für vermählte Statistik
schickt?
Also die fällt wahrscheinlich deshalb
unter Bereich des Bundesnachrichtendienstes
und deshalb damit auch nach Paragraf 3
Nr. 8 vom vom
von dem Anspruch ausgenommen.
Also kann man kommen da so eine Antwort
zurück bitte schicken können, sie auf
unsere Anfragen zu schicken.
Aber wir haben halt einfach die BD auch
auf Frag den Staat gelassen.
Aber wir wollen ja auch auf den Staat
zeigen, was Leute wissen wollen und
auch wenn es gar nicht bekommen können.
Und das soll auch so ein bisschen den
Politikern zeigen, dass Handlungsbedarf
da muss.
Da muss das Gesetz verbessert werden,
weil die Leute wollen genau das wissen
und das ist ein bisschen frustrierend,
dass Leute mal zurückbekommen.
Ja, ihr bekommt die Informationen nicht,
aber es zeigt halt, was Leute wissen
wollen und dass es gerade nicht geht.
Dann eine Frage von der 3 hier vorne.
Ja hallo, ich bin Markus von
netzpolitik.org.
Wir sind große Fans von Fracken statt.
Uns der Running Gag, dass wir nicht jeden
Tag ne neue Post
bekommen von den unterschiedlichsten
Stellen, die Anfragen
Informationsfreiheitsgesetz, Absage oder
Absage des Tages hast ja schon erwähnt.
Unser Problem ist, wir kriegen so
viele Absagen, die eigentlich unbegründet
sind oder falsch begründet sind, sodass
wir eigentlich jedesmal klagen müssten.
Das kostet aber Aufwand.
Wir haben keine Juristen.
Wir müssen auch z.B.
auf PB zurückgreifen.
Eure Anwälte machen das bei uns im Moment
pro bono.
Widerspruch einzulegen.
Aber unser Problem ist Wir können nur bei
jedem zehnten oder zwanzigsten
Absage Widerspruch einlegen.
Mit juristischer Hilfe und erst dann
müssen wir schauen Was kommt denn
irgendwann Monate später zurück, um zu
schauen? Können wir dann klagen, wenn
wir klagen?
Besteht das Risiko bei zirka 3 000 Euro
pro Instanz?
Natürlich haben wir eine Chance,
eventuell aber in erster Instanz
zu gewinnen oder zu verlieren.
Wir müssen aber immer, auf jeden Fall die
zweite Instanz. Das ist ein großes
Problem.
Und deswegen sage ich immer
Wir müssen halt a klagen.
Aber wir brauchen auch mehr Juristen.
Wir brauchen mehr Kohle, um tatsächlich
unsere Rechte durch zu klagen.
Weil eigentlich müssten wir das IFG
so optimieren, so verbessern, dass
viel weniger Absagen möglich sind.
Wenn das nicht geht, dann müssen wir
klagen.
Genau.
Total bin ich total dafür.
Was wir in 2015 noch planen,
sind so eine Art durchklingt Bares.
Ablehnung Stuhl für Behörden.
Da können wir mal gucken.
Ich will jetzt nachdem ablehnen, aber
dann poppt halt auf.
Dann muss aber die Bedingungen stimmen,
die Bedingungen und die Bedingungen.
Und vielleicht hilft das denen ja
vielleicht weniger Ablehnung
quasi zu verteilen
haben Flow Chart A.
Und dann ist natürlich die Sache.
Wir wollen auch von Correctiv aus
quasi auch ein paar Sachen durchfechten,
die die klagen, die dann passieren und
erfolgreich sind.
Oeffnen quasi gesamte Bereiche,
da jemand dann fragen kann.
Das heißt, sie sind wichtig.
Aber du hast recht, wir müssen uns quasi
unsere Kämpfe aussuchen und
das ist halt ein Problem.
Also nur nur um nochmal zwei Kämpfe
zu erklären, die wir gerade fechten.
Das erste ist, wir wollen die ACTA
Dokumenta haben und zwar alles
da eine Klage eingereicht.
Mal schauen, wenn das Erfolg
haben sollte, was ein bisschen
unwahrscheinlich ist. Aber unsere Anwälte
sagen zumindest 50 prozent
Wahrscheinlichkeit.
Und wir dachten Okay, 50 prozent ist mehr
als 30 prozent.
Das riskieren wir dann hätte das
vielleicht auch Auswirkungen auf andere
Freihandelsabkommen.
Das zweite ist Wir wollen das Kabinetts
Protokoll haben, der Sitzung oder das
Leistungsschutzrecht abgestimmt wurde.
Das ist selbst im Bericht der
Informationsfreiheit Beauftragten
aufgetaucht, dass es nicht sein kann,
dass diese Kabinetts Protokolle 30 Jahre
verschlossen werden.
Wir wollen das mal durch testen.
Wir sind gespannt, ob wir da eine Chance
haben. Unsere Anwälte meinten auch
wiederum 50 prozent.
Das riskieren wir.
Und mal schauen.
Also Kabinetts Protokolle sind super
wichtig
und finde ich großartig, dass ihr das
durchziehen wollt.
Der Kernbereich der exekutiven
Eigenverantwortung, der wie der
Bundesregierung das nennt, ist halt ein
Bereich, da will sie sich
halt nicht reinschauen lassen.
Aber ka wie das? Protokolle sollten halt
freigegeben werden nach einer bestimmten
Zeit. Der Vorgang ist ja definitiv
abgeschlossen vom Leistungsschutzrecht
und da sollte man reingucken können.
Ich würde sogar sagen 60:40.
Okay, die nächste Frage und
wahrscheinlich ist es leider die letzte
Frage kommt von der IV.
Ich glaube du warst vor der 5 da.
Hallo, ich habe ein ähnliches Hobby
wie du. Allerdings für diese
Alpenrepublik schweiz.
Ich würde.
Ich habe, wenns geht, zwei Fragen,
aber die lassen sich wahrscheinlich
schnell beantworten.
Die eine ist, ob in Sachen TTIP
in Deutschland, wo es gelungen ist.
Also wir haben da mal über.
Wir sind ja öfter Mitglied in der Schweiz
European Free Trade Agreement zusammen
mit Norwegen und Island.
Und uns ist nicht gelungen, an was
ranzukommen. Ob Pfister über
Deutschland oder über ein anderes Land,
das du weißt, zu was gekommen ist und
das zweite wäre
bei uns sind.
Ich weiß, ist wahrscheinlich auch so
Öffentlichkeit, so ebenso wie
Informationsfreiheit Anfragen
grundsätzlich gebührenpflichtig und zum
Teil kriegt man so lustige Antworten wie
man soll 5 000 Franken, 4 000
Euro oder so um eine Sache zu
Schwarzen bezahlen.
Etwas was sistiert.
So bekannt. Was?
Was sind das? Die prohibitiv esten
Antworten, die da finanzieller,
also finanziell jetzt so zurückgekommen
sind bis jetzt.
Also zur TTIP Sache ich bin kein TTIP
Experte. Heute war glaube ich um 16 Uhr
ein Talk von Natascha.
Die hatte glaube ich über TTIP geredet
und da müsst ihr mal reinschauen, was
dabei rausgekommen ist. Ansonsten einfach
mal nach TTIP auf Fracking Staat suchen.
Ich glaube da gab's ein paar Anfragen
zu den Gebühren. Die sind in Deutschland
auf 500 Euro gedeckelt.
In sämtlichen HfG ist glaube ich
teilweise.
Also wenn ich mich richtig erinnere.
Das heißt man zahlt maximal 500 Euro
und für eine Person ist Euro viel.
Aber für diesen ganzen Saal wäre 5 Euro
nicht so viel. Und da müssen wir auch
öfters mal rangehen.
Quasi wichtige Informationen, die quasi
nur durch Gebühren quasi
nicht erreichbar sind.
Crowdfunding Ja, das ist auch eine Sache,
die wollen wir mal wieder richtig
angehen.
Ja, danke.
Gibt's den Text eigentlich online?
Den Text?
Ja, Tuo aufs Blog ist, glaube ich noch
nicht online. Aber klar.
Und die Single demnächst auf iTunes?
Ach Quatsch.
Okay, nochmal Dickel davonaus Bitte denkt
an euren Abfall in eure Flaschen und.
Viel Spaß noch.