*36c3 Vorspannmusik*
Herald: Als nächstes habe ich für euch eine Politikwissenschaftlerin aus Berlin.
Sie arbeitet dort am IMU mit dem Schwerpunkt Branchenanalyse und Arbeit in
der Zukunft. Für euch jetzt mit "Wandel im
Braunkohlerevier: Lithium-Ionen- Batterierecycling" - Katrin Nicke. Bitte!
*Applaus*
Katrin Nicke: Dankeschön! Ja, es gibt ein altes sorbisches Sprichwort, das besagt
"Wie die Quelle, so das Wasser", und das freut mich sehr, dass wir heute
Gelegenheit dazu haben uns darüber auszutauschen, welche Quellen wir nutzen
möchten und welche wir versiegen lassen sollten, um die Zukunft lebenswert zu
gestalten. Als Input dazu soll uns die Studie dienen, die wir als IMU Institut
gemeinsam mit Ludwig-Bölkow-Systemtechnik verfasst haben. Batterierecycling als
Beschäftigungsperspektive für die Lausitz. Wichtig war uns dabei, eine
transdisziplinäre Perspektive zu wählen, mit der Ludwig-Bölkow-Systemtechnik und
uns hatten wir dann, ich glaube, fünf oder sechs Disziplinen mit an Bord: Physik,
Geografie, Verkehrswissenschaft, Verwaltungswissenschaft. Und haben der
Fragestellung: Wie kann man eine Energieregion wie die Lausitz, wo seit 200
Jahren auf fossile Energieträger gesetzt wird, in eine Energieregion der Zukunft
wandeln? Wie kann man dort, wo im Hinblick auf die letzten Landtags-, aber auch
Europawahlen und Kommunalwahlen deutlich wird, dass die Kohäsion der Gesellschaft
nachlässt, wie kann man einer solchen Region Perspektiven aufzeigen? Zu Grunde
gelegt haben wir drei Annahmen. Die erste scheint banal, aber man kann es nicht oft
genug sagen: Der Klimawandel findet statt, und wir müssen über alle wirtschaftlichen
Prozesse hinweg Klimaneutralität herstellen, um die Erderwärmung auf
maximal 1,5 Grad zu begrenzen. Und dazu brauchen wir umgehend eine Energie und
Verkehrswende. Zweite Annahme oder Prämisse: Die Verkehrsanteile der
Elektromobilität steigen signifikant. Hier in Europa ab 2020 voraussichtlich auch
deutlich, weil die Grenzwerteregelungen der EU greifen werden, sodass den
Automobilherstellern empfindliche Geldstrafen drohen, wenn Pkw-
Neuzulassungen zuviel CO2 ausstoßen. Und wir gehen davon aus, dass der
Technologiepfad der Elektromobilität eingeschlagen ist. Und damit, mit
zeitlichem Versatz - auf die Batterie Lebensdauer der Elektromobile komme ich
noch zu sprechen - in naher Zukunft ein hohes Altbatterieaufkommen auftritt, mit
dem wir umgehen müssen. Dritte Grundannahme: Die Transformation. Der
Strukturwandel ist sozialgerecht und ökologisch nachhaltig zu gestalten. Meine
Präsentation gliedert sich jetzt in drei kleine Kapitel. Zunächst werfen wir einen
Blick in die Lausitz. Warum ist, oder gilt, die Lausitz als so stark betroffen von
dieser Energie- und Verkehrswende? Das zweite Unterkapitel widmet sich dann den
Antriebstechnologien beziehungsweise den Lithium-Ionen-Batterien, und den Weg, den
wir vorschlagen, für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Und im dritten Teil
versuchen wir noch einmal beide Enden. Wo steht die Lausitz jetzt? Wo will sie in
Zukunft hin? Und wie wird sich der Markthochlauf der Elektromobilität und das
Altbatterieaufkommen entwickeln? Warum wird Lithium-Ionen-Batterie-Recycling
notwendig? Wie können wir das zusammenführen? Ist eine "Just Transition"
eine Voraussetzung für die Energieregion der Zukunft? "Just Transition" ist ein
Konzept, was sich in der US-amerikanischen Gewerkschaftsbewegung herausgebildet hat,
vor einigen Jahren. Und es besagt im Grunde, dass soziale nicht gegen
ökologische Interessen ausgespielt werden sollen. Damit zu Punkt Eins - dem
Strukturwandel in der Lausitz: Das Spannende an der Lausitz ist, es handelt
sich hier um einen grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Kulturraum, in dem die
Braunkohlewirtschaft tatsächlich nicht nur landschaftprägend, sondern auch
identitätsstiftend ist. Die Lausitz umspannt Nieder- und Oberlausitz und somit
Teile Brandenburgs, Teile Sachsens. Reicht im Norden bis an den Speckgürtel Berlins
ran und im Südwesten an Dresden, umfasst 12.000 Quadratkilometer. Und die Regionen:
es gibt sechs Landkreise und eine kreisfreie Stadt - das ist Cottbus -
werden häufig als peripher und mit hohen Zukunftsrisiken versehen klassifiziert.
Die Region hat unter massivem Bevölkerungsrückgang gelitten. Also die
Abwanderung innerhalb von nur 20 Jahren von 95 bis 2015 betrug 20 Prozent. Das
heißt jeder fünfte, jede fünfte Lausitzerin hat der Region den Rücken
gekehrt, was natürlich auch Folgen hatte im Hinblick auf die Altersstruktur, die
sich erheblich verschoben hat und eine Abnahme des Erwerbspersonenpotentials
bedingt. Unter anderem deshalb ist die Arbeitslosenquote heute so niedrig wie
seit 30 Jahren nicht mehr. Mit unter sechs Prozent liegt sie knapp über dem
Bundesniveau. Die Wirtschaft in der Region ist sehr kleinteilig, das heißt, es gibt
viele kleine und mittlere Unternehmen. Darüber hinaus bestehen dann aber hohe
externe Abhängigkeiten, weil in der Lausitz häufig Zweigniederlassungen,
Tochtergesellschaften großer Konzerne, ansässig sind. Die Entscheidung über das
Wohl und Wehe und auch die Forschungsabteilungen, zumeist aber an den
Firmensitz, der sich beispielsweise in Baden-Württemberg oder ... ja,
Niedersachsen befindet, getroffen werden. Weshalb die, also in der Lausitz selbst,
auch wenig Entwicklung stattfindet, und hier noch viel Luft nach oben ist für
Innovationspotenziale aus der Region heraus. Was machen die LausitzerInnen? Ich habe
hier mal ein Chart vorbereitet auf dem seht ihr Beschäftigung nach Sektoren, wir
haben einmal den Dienstleistungssektor mit 66 Prozent der Beschäftigten, etwas
weniger als in Metropolräumen üblich ist. Was erstaunen mag, wenn wir sagen, wir
sprechen über eine Braunkohleregion, ist, dass lediglich vier Prozent der 400.000
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Bereich Bergbau, Energie und Wasser
tätig sind, wobei das Grundwassermanagement natürlich eine
große, massive, und auch langfristige Aufgabe darstellen wird. Und wiederum
überraschen, dass der Industrieanteil hier sehr hoch ist. Mit fast 20 Prozent liegt
er knapp auf Bundesniveau, und innerhalb der Industrie ist die Metall- und
Elektrobranche am stärksten. Das heißt jeder zehnte Lausitzer, jede zehnte
Lausitzerin, geht einer Tätigkeit in der Metall und Elektrobranche nach. Wir haben
hier einen überdurchschnittlich hohen Fachkräfteanteil insgesamt. Und über diese
40.000 hinaus sind qualifiziert - und das ist für meine späteren Ausführungen zum
Recycling von Bedeutung - 65.000 LausitzerInnen ... fachlich qualifiziert, in Metall- und
Elektroberufen. Die Einkommen, also das den Haushalten zu Konsumzwecken und Sparen
verfügbare Einkommen, und Arbeitnehmerentgelte, sind hingegen
unterdurchschnittlich. Dort ist keine Angleichung an das Bundesniveau innerhalb
der letzten 30 Jahre gelungen. Und es gibt Infrastrukturdefizite. Also es ist kaum
möglich einen ICE zu nehmen aus der Lausitz heraus, und auch schnelles
Internet ist noch nicht sehr weit verbreitet. Wir identifizieren deshalb als
Herausforderung, die grundgesetzlich verbriefte Gleichwertigkeit der
Lebensverhältnisse herzustellen und die Daseinsvorsorge zu erhalten oder zu
stärken. Ich möchte kurz nochmal eingehen auf die Bedeutung der Braunkohlewirtschaft
für die Region, die Bergbau- und Rohstoffindustrie ist hier historisch
gewachsen und seit dem Niedergang der Glas- und Textilindustrieproduktion
zentral für den für den Standort, also insbesondere zentral noch seit 89/90.
Kurzen Blick auf die Zahlen: Wir hatten vor 30 Jahren 80.000 Bergleute oder
Beschäftigte in den Tagebauen und Kraftwerken. Ihr Beitrag zur
Stromerzeugung in Ostdeutschland betrug, oder der Beitrag der
Braunkohleverstromung, betrug 90 Prozent. Braunkohle war die einzige heimische
Energiequelle der DDR. 2016 waren noch 8.000 Menschen in der Kohleindustrie der
Lausitz beschäftigt. Und insgesamt liegt der Braunkohlebeitrag zur Stromerzeugung
bei 23 Prozent. Das sind Zahlen von 2016. Also der Strommix hat sich noch ein
bisschen verschoben. Wer dazu Genaueres weiß, kann uns das gerne noch im Nachgang
mitteilen. Dennoch, also, trotz lediglich 8.000 Beschäftigter ist die LEAG, die
die Tagebaue und Kraftwerke 2016 auch von Vattenfall übernahm, größter Arbeitgeber
der Region. Und die zahlen auch überdurchschnittlich hohe Gehälter; die
liegen bei 55.000 gegenüber 28 bis 35.000 im brandenburgischen und sächsischen
Landesschnitt. Das heißt, die Einkommen dieser Angestellten stärken die regionale
Kaufkraft spürbar und induzieren damit natürlich auch Beschäftigung, wenn Sie zum
Bäcker gehen oder den Friseur besuchen. Im Zuge der Empfehlung der Kommission für
Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung, kurz Kohle-Kommission, hat
man sich auch Gedanken darüber gemacht, wie die Beschäftigungswirkung ab 2033 sein
wird, wie Beschäftigung gesichert sein kann. Man geht insgesamt von 10.000 bis
16.000 direkt und indirekt Beschäftigten aus, und im unteren Kasten sieht man die
Handschrift der gewerkschaftlichen Positionen in der Kohle-Kommission.
Demnach ist vorgesehen, dass der Ausschluss, betriebsbedingter Kündigungen
oder betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden, dass es möglich
ist, vorzeitig in Ruhestand zu gehen, bei vollem Lohnausgleich oder in eine andere
Tätigkeit aufzunehmen - bei vollem Lohnausgleich. Und es wird hochgerechnet,
dass bis 2030 rund zwei Drittel der direkt Beschäftigten, also dieser 8.000 Menschen,
verrentet sein könnten. Wie schaffen wir jetzt Perspektiven, oder wo liegen die
Perspektiven für die verbleibenden indirekt oder induziert Beschäftigten?
Womöglich in einer Energie Region der Zukunft, womöglich abgeleitet aus dem
Markthochlauf der Elektromobilität. Werfen wir einen kurzen Blick auf die
Technologien und den prognostizierten Markthochlauf der Mobilitätswende. Der
Verkehrssektor ist einer der Hauptemittenten von CO2 Ausstößen, liegt
bei 18 Prozent davon entfallen auf PKW ganze 61. Ich hatte Eingangs schon
erwähnt, dass die EU-Grenzwerteregeln ab 2020 greifen und nun auch die europäischen
Automobilhersteller mit der Elektrifizierung des Antriebsstrangs neue
Fahrzeugmodelle entwickeln, die einen sehr geringen oder keinen CO2-Ausstoß haben
sollen. Man unterscheidet diese Modelle grob nach Elektrifizierunggrad und
Reichweite. Es gibt die Hybride, die rein elektrisch betriebenen Modelle mit ca. 300
km Reichweite, außerhalb von Laborbedingungen. Und es gibt die
Brennstoffzellen Fahrzeuge hier, also alle benötigen Batterien. Das Bemerkenswerte
ist bei den rein elektrisch betriebenen PKW, die haben eine sehr große Batterie.
Bei Hybrid ist die um die 35 Kilo schwer, dem rein elektrischen wiegt die auch Mal
250 Kilogramm. Das ist natürlich auch relevant, wenn wir gleich auf die
prognostizierte Batterie-Aufkommen blicken. Was Wasserstoff- und
Brennstoffzellen-Fahrzeugtechnologien betrifft, würde ich mich dem Kollegen, der
hier am Freitag schon zu Batterietechnologien sprach, anschließen
und sagen, dass es morgen und übermorgen lediglich erstmal im Schwerlast Bereich
relevant. Wir können aber, also Zukunftsforschung ist ja auch ein bisschen
wie in die Glaskugel gucken, natürlich nicht ausschließen, dass da noch
Entwicklung stattfindet und haben deshalb hier mal drei Szenarien
entwickelt, wie der Markthochlauf sich prognostizieren ließe, aus unserer Sicht,
mit den Daten die wir haben, den regulatorischen Rahmen, die Hersteller
Strategien, die die Batterietechnologie an ihrem jeweiligen Entwicklungsstand. Und
wir fokussieren auf das Szenario 1 ganz links, Fokus Batterie elektrisch
betriebene Fahrzeuge. Und da sehen wir, dass da 2025 werden rund drei Millionen
erwartet, 2030 dann schon 10 und 2050 knapp über 30 Millionen Fahrzeuge. Daraus
haben wir abgeleitet, wie groß das Altbatterien Aufkommen sein kann, unten
links wieder die ersten beiden Spalten. 2030 könnten wie ein Altbatterien
Aufkommen haben bis zu 44 Tonnen, 2050 dann schon eines von 712. Industriell
relevant wäre das Recycling Aufkommen ab 2030 plus damit. Werfen wir nochmal einen
kurzen, vertiefenden Blick auf die Batterietechnologie. Die Lithium-Ionen
Technologie dominiert bislang den Markt und wird unseren Analysen nach auch in den
kommenden Jahren dominieren. Es ist möglich, dass es sich um eine
Brückentechnologie handelt, aber eine Brückentechnologie, mit der wir es in den
nächsten Jahrzehnten dann zu tun haben. Und warum Lithium-Ionen
Batterietechnologie? Da hat sich einfach herausgestellt, dass sie über diese
Technologie, über eine optimale Energie- und Leistungs-Dichte für den PKW Betrieb
verfügt. Das ist auch dem Lithium geschuldet, dem kleinsten und leichtesten
metallischen Element, was natürlich irgendwo herkommen muss. Die Verfügbarkeit
der Rohstoffe, unter anderem das Lithium, weiterhin Kobalt, Nickel und Graphit,
verbaut in den Batteriezellen, ist aus unserer Sicht gegeben, also auch in
ausreichenden Mengen für den erstmal prognostizierten Markthochlauf. Aber es
kann zu Verknappung kommen, oder es ist sehr wahrscheinlich, weil zum einen die
Fördermöglichkeiten nicht gegeben sind und zum anderen die Lizenzen für den Abbau
fehlen. Das sicher auch aus guten Gründen. Es ist so, dass die strategisch wichtigen
Rohstoffe hier häufig nur in wenigen Ländern vorkommen und dass häufig Länder
sind, die monopolartige Versorgungsstrukturen haben und politisch
instabil sind. Das heißt, es ist ein sehr volatiler Markt. In der Öffentlichkeit
Aufsehen erregt hat die Debatte um den Kobalt Abbau im Kongo in diesem
Frühjahr/Sommer, wo deutlich wurde, dass diese Rohstoffe- oder Ressourcen-Gewinnung
unter Arbeitsbedingungen stattfindet, die auch menschenunwürdig sind. Wo Kinder als
Arbeitskräfte eingesetzt werden, wo internationale Mindeststandards für
Arbeits- und Gesundheitsschutz nicht eingehalten werden, es zu schweren
Unfällen kam und darüber hinaus neben diesen sozialen Aspekten natürlich auch
die ökologischen ins Gewicht fallen. Jeder Eingriff in Ökosysteme, gerade im Bereich
Tagebau Minen, hinterlässt natürlich gravierende Spuren und ist sehr
langfristig. Aufgrund dessen und aufgrund der Mengen, die wir uns gerade
verdeutlicht haben, sagen wir es ist essenziell, dass wir eine
Kreislaufwirtschaft etablieren, um die Ressourcen, die Material Effizienz zu
erhöhen und somit auch dazu beizutragen, dass weniger Umweltzerstörung stattfindet
und weniger Ausbeutung. Natürlich ist das auch eine Frage des Bedarfs. In dem Maße,
wie wir recyclen und den Abbau Bedarf absenken, können wir Zerstörung und
Ausbeutung verhindern. Eine weitere Idee, die Material Effizienz zu erhöhen, sind
die Second-Life Schleifen. Das heißt, man kann heute Batteriezellen, also man kann
Batteriemodule nicht auf Zellebene reparieren oder recyceln. Das ist bislang
noch nicht wirtschaftlich. Aber man kann die Module nehmen und einer weiteren
Nutzung zuführen, beispielsweise eine Spitzenlast Pufferung oder
Notstromversorgung oder ein Flur- Förderfahrzeug hier damit ausstatten und
das funktioniert dann noch eine Weile, denn die Lebensdauer der Lithium-Ionen-
Batterien in den Elektro PKW liegen momentan bei so rund zehn Jahren. Das
heißt, die Batterie muss ausgetauscht werden oder gilt als Altbatterie, bevor
die Fahrzeug Lebensdauer eigentlich erreicht ist, die wird momentan so mit 15
Jahren angegeben. Und zugleich haben wir gegenwärtig aber noch keine, keinerlei
oder kaum Regulierung dahingehend, wie diese Altbatterien gesammelt werden
können, wie der Rücklauf organisiert wird, wie hoch die Recyclingquoten sein sollten
und ob es beispielsweise ein Hersteller Rücknahme Verpflichtung geben muss. Was es
dahingegen schon gibt, sind Recycling Verfahren. Da wurden im Zeitraum zwischen
2009 bis 2016 drei Forschungsprojekte durchgeführt, übrigens im Auftrag vom
Bundesumweltministerium, wo, wie ihr sehen könnt, die Rückgewinnungsquoten schon sehr
hoch sind. Cobalt haben wir hier 94, 96 beziehungsweise 100 Prozent, Lithium 86
Prozent oder Nickel bei 97 Prozent. Natürlich besteht hier noch viel weiterer
Forschungsbedarf. Aber was wir schon sagen können und das ist auch ganz spannend im
Hinblick darauf wie verträglich wäre denn eigentlich Kreislaufwirtschaftssystem, also
ein Recycling von Lithium-Ionen-Batterien. Weil Recyclingprozesse natürlich auch
immer sehr energieaufwendig sind und da konnte dargestellt werden, dass die
Ökobilanz positiv ist gegenüber dem Ressourcen Abbau. Hier haben wir euch mal
eine Wertschöpfungskette industriellen Batterierecyclings dargestellt, so wie der
aktuelle Forschungsstand ist. Das wird sich in den nächsten 10, 20 Jahren sicher
auch noch ändern und es gibt auch hohe Bedarfe, dass Prozesse und Verfahren hier
weiterentwickelt werden, dass auch standardisiert wird, also das Module
standardisiert wird, dass die Demontage automatisiert werden kann. Aber, was ganz
spannend ist, die Beschäftigungs-Profile, die hier heraus hervorgehen, passen zu den
Qualifikationen der Menschen, die Qualifikationen in der Metall- und
Elektro-Branche in der Lausitz haben. Direkte Beschäftigung entsteht im
Recycling Werk, beispielsweise bei der Demontage, durch die Entladung der Zellen
bei der Pyro-, Hydro- und Metallurgischen- Weiterverarbeitung und die indirekte
Beschäftigung entsteht natürlich auch, weil wir das Recycling Werk mit Energie
versorgen müssen, möglichst aus regenerativen Quellen. Weil wir die
Altbatterien sammeln müssen und logistisch verteilen und weil wir sie weiter
verwerten und wieder verwenden wollen. Im besten Fall mit einer
Batteriezellfertigung, die man in ein regionales Wertschöpfungssystem
integriert. Mit diesem Wissen haben wir jetzt nochmal einen zweiten Blick auf die
Lausitz geworfen und das Ziel, im gemeinsamen Engagement von Bund, Ländern,
Kommunen und Landkreisen, Sozialpartnern sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren
eine attraktive und zukunftsgerichtete Wirtschaftsregion mit neuen
Wertschöpfungsketten aufzubauen. So wie es von der Kohle Kommission empfohlen wird,
stellt sich, aus unserer Sicht auch ein Konsens der aktuellen Diskurse dar. Allein
der Weg zum Ziel ist noch umstritten, und da möchten wir betonen, dass
Strukturwandel eben im Zuge einer Just Transition stattfinden sollte. Wir
müssen neben wirtschaftlichen Aspekten die Sozialen und Ökologischen berücksichtigen
und diese Dimensionen auch eingehend analysieren, bevor wir
Standortentscheidung treffen. Welche endogenen Potenziale hat die Lausitz? Das
ist ganz spannend, denn hier findet, und dass ist immer weniger bekannt, als dass
es sich um ein Braunkohletagebau Revier handelt, seit Jahren schon ein ganz
interessanter Wandel im Bereich regenerativer Energien statt. Es gibt eine
Unternehmenslandschaft, die sich da etabliert hat. Es gibt dort die größten
Windparks Deutschlands. Ich kann leider nicht sagen wie viel Windräder gerade in
Betrieb sind und es gibt Forschung im Bereich auch Wasserstoff Energieerzeugung.
Es gibt Pläne für große Speicherkraftwerke und warum? Also die Netzinfrastruktur vor
Ort ist einfach zugeschnitten auf den Energie Sektor und die Kraftwerke und
Tagebaue weisen zudem sehr hohe Nach- Nutzungs Potenziale auf. Es gibt
Forschungseinrichtungen, auch vor Ort, unter anderem an der BTU Cottbus
Senftenberg, ein Lehrstuhl für Batterien und Batterie Forschung, Batterie
Recycling. Es gibt diese kleinteilige Wirtschaftsstruktur, die wir auch als
Vorteil interpretieren können. Kleinere Institutionen sind natürlich schneller
flexibel, können vielleicht ihren Wertschöpfungskern neu definieren, wenn
sie dabei unterstützt werden. Und es gibt eben die Fachkräfte vor Ort, die über
wertvolles Prozess- und Erfahrungs-Wissen verfügen, auf dass wir im Zuge der
Transformation zurückgreifen sollten. Schließlich sehen wir das Potenzial mit
der Etablierung einer Kreislaufwirtschaft für das Batterie Recycling, eine derart
hohe regionale Wertschöpfungstiefe zu erzielen, dass sich schließlich im Grunde
die gesamte automobile Wertschöpfungskette in der Region abbilden lassen kann, hieße,
wir hätten regionalen Wirtschaftskreislauf. Unsere Studie ist
erschienen, kurz bevor Tesla bekannt gegeben hat nördlich von Berlin
Elektromobilität - E-Autos herstellen möchte und es gibt in Zwickau, dass ist
südlich von Dresden, auch nicht weit von der Lausitz ein VW-Werk wo seit Monaten
auf Hochtouren daran gearbeitet wird, auf Elektromobilität umzustellen, das
komplette Werk eines von Zweien in Deutschland neben Emden. Hier sollen ab
2021 300.000 Elektromobile vom Band laufen und mit dieser Perspektive wirkt die
Lausitz dann vielleicht auch schon gar nicht mehr so peripher. Wenn wir
rauszoomen, liegt sie zwischen Berlin, Dresden und Wroclaw in Polen oder noch
weiter zurückgezoomt in einem Dreiländereck Deutschland, Tschechien,
Polen, im Herzen Europas und wir denken, es könnten ganz gute Voraussetzungen dafür
sein, die Energie Region der Zukunft dort zu schaffen, wie die Akteure, die
regionalen und überregionalen Akteure sich das wünschen. Der Planungshorizont 2030
bis 2050 korreliert dabei, der Planungshorizont für das kleine
Reyclingwerk mit dem Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft. Für den Weg in
eine Energieregion der Zukunft, wo das Batterie Recycling vielleicht nur ein
Puzzle-Stück ist, haben wir Ansätze, Ideen, Handlungsempfehlung (ganzen
Katalog) entworfen, aus dem sich ein integriertes Regional Entwicklungskonzept
ableiten lassen kann, was sowohl Wirtschafts- und Beschäftigungsseitige
Dimensionen als auch wie schon mehrfach wiederholt jetzt die soziale und
ökologische Dimension reflektiert. Damit komme ich dann auch zum Schluss, ich würde
euch gern hier noch 6 Pünktchen vorstellen, die wir jetzt herausgegriffen
haben aus unseren Handlungsempfehlung. Zunächst einmal sollten wir uns dafür
einsetzen, dass es bei der Novellierung der EU-Batterierichtlinie, die für 2020
vorgesehen ist, auch Regelungen geschaffen werden zu Hersteller Rücknahme
Verpflichtung, zu der Art und Weise, wie wir eine Sammlung von Altbatterien
organisieren können, brauchen wir da ein dezentrales System? zentrale Systeme?
Welche Recyclingquoten brauchen wir? Welche Recyclingquoten brauchen wir für
welche Rohstoffe? Also bislang kennt diese Richtlinie und kennt auch das deutsche
Batteriegesetz aus dem Jahr 2006, die Lithium-Ionen-Batterie beispielsweise noch
nicht. Dann brauchen wir, und dass gilt auch nicht nur für die Lausitz, sondern
dass gilt wahrscheinlich insgesamt für den Prozess, der im Zuge einer Energie und
Verkehrswende eingeleitet werden muss, brauchen wir eine Koordination der
Vorhaben, weil Akteure auf unterschiedlichen politischen Ebenen
beteiligt sind, auch auf unterschiedlichen geografischen Ebenen, also vom
Bürgermeister in Senftenberg bis hoch in die EU, haben da Leute Ideen, Interessen,
und die müssen vermittelt werden, die müssten koordiniert und abgestimmt werden,
damit sie nicht ins Leere laufen und damit die 17 Milliarden Strukturhilfen, die für
die Lausitz ausgeschüttet werden sollen, sinnvoll verwendet werden. Auch
Wissenstransfers sollten geleistet werden und Unterstützung erhalten dabei, dass sie
stattfinden, also Wissenstransfers zwischen Forschungseinrichtungen im Kreis
um die Lausitz, um die BTU Cottbus, Wissenstransfers nach Berlin, nach
Dresden, an andere relevante Forschungsstandorte. Und vor allen Dingen
auch, dass ist uns selbst während der Ausarbeitung immer wieder bewusst
geworden, zwischen den Disziplinen. Wir müssen als Sozialwissenschaftler, als
Geisteswissenschaftler mit Naturwissenschaftlern ins Gespräch kommen,
um diese Strukturwandel Prozesse, die uns vor gesamtgesellschaftliche Fragen stellt,
so reflektieren zu können, dass wir da nicht zu singulären Ergebnissen kommen,
die die Gesellschaft insgesamt nicht im Blick haben. Was wir auch brauchen ist
Transparenz, eine Transparenz dieses Prozesses und mehr Bottom-Up Beteiligung.
Dass heißt, die Bürgerinnen und Bürger sollten auch, ebenso wie die
Beschäftigten, Räume zur Verfügung gestellt bekommen, wo sie miteinander ins
Gespräch kommen können, wo sie auch mit Entscheidungsträgern und
Entscheidungsträgerinnen in Dialog treten können und nicht nur ihre Meinung
vortragen dürfen, sondern auch Raum dafür vorgesehen ist, dass sie mitgestalten. Das
ist aus unserer Perspektive auch deshalb wichtig, weil wir nur so die
Informationbasis ausweiten können und es findet derzeit ein Leitbild Prozess in der
Lausitz statt, der ist mehrstufig über mehrere Jahre angelegt und wird
durchgeführt von der Wirtschaftsregion Lausitz, also einem Interessenverband.
Und nach Kritik an deren Intransparenz wurde das Verfahren auch geöffnet, also man lädt
jetzt auch zu Bürgerdialogen ein. Aber ich denke man darf bei eintägigen Input-
Veranstaltungen dann nicht stehenbleiben, also man muss die Bürgerinnen,
Beschäftigten, Einwohnerinnen mitnehmen und ein Leitbild wird unseres Erachtens
eben dann nur tragen, wenn es geteilt wird von denen, die betroffen sind, von dem was
in der Region passiert. Wir denken, es ist ganz wichtig, da endlich wieder mehr
Investitionen in die Bildung und Qualifizierung zu stecken. Der Anspruch
vom lebenslangen Lernen sollte sich auch in Möglichkeiten für Beschäftigte, für
Bürgerinnen und Bürger niederschlagen, sich weiterzubilden oder den Umgang mit
neuen Technologien zu erlernen. Ganz - recht einfacher Schritt wäre
beispielsweise, dass im Freistaat Sachsen auch die Weiterbildungs Richtlinie
implementiert wird, die Arbeitnehmerinnen in anderen Bundesländer ermöglicht,
beispielsweise hier, teilzunehmen und zwar im Rahmen von Weiterbildungsurlaub. Da
hat jeder Angestellte dann in zwei Jahren 10 Tage Weiterbildungs Anspruch und kann
die darauf verwenden, sich mit dem vertraut zu machen, was die Arbeit der
Zukunft von ihm fordert oder welche Herausforderungen er dann da sieht, oder
sie. Der vorletzte Punkt, dass funktioniert aus unserer Sicht, dieser
Umbau, diese Transformation, nicht ohne dass gute Arbeit geschaffen wird. Dass
heißt, neben den Weiterbildungsmöglichkeiten sollte es eine
Vereinbarkeit von Privatem und Beruf geben, sollte vermieden werden dass hier
prekäre Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden, Leiharbeit oder
Werkverträge ausgeweitet werden und es sollte für die Beschäftigten möglich sein
mehr mitzubestimmen, also wir gehen von einem ganz positiven Menschenbild aus, wie
vielen Beschäftigten möchten nicht, oder nicht nur, den ganzen Tag Knöpfe drücken,
sondern möchten vielleicht auch eine Eingabe machen, weil sie einfach die sind,
die am nächsten am Prozess und Verfahren dran sind. Gibts dann betriebliches
Vorschlagswesen? Könnte man so die Innovativkraft, die jeder Mensch weil er
grundsätzlich neugierig ist, mitbringt? Also davon habe ich mich hier auf jeden
Fall überzeugt. Könnte man das nutzen? Zum letzten Punkt nochmals zu betonen die
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Das ist uns wichtig,
Regionen sollen nicht abgehangen werden, die Menschen bestimmter Regionen sollen
nicht zu Verlierern des Wandels werden und dieses grundgesetzlich verbriefte Diktum
sollten wir vielleicht nicht nur bundesweit stärker verfolgen, sondern zumindest auch
EU weit und wenn nicht Global denken. In diesem Sinne, Vielen Dank für eure
Aufmerksamkeit.
*Applaus*
Herald: Vielen Dank für den Vortrag! Wir haben leider nicht viel Zeit, deswegen
eine Frage aus dem Internet schnell. Signal Angel: Du hast viele Möglichkeiten
aufgezeigt, was es für Potentiale gibt und der IRC-Channel hatte eine sehr lebhafte
Diskussion, die sich vor allem auf die Umsetzbarkeit bezog. Die Frage war dann:
Gibt es schon bereits tatsächlich durchgeführte Maßnahmen wie Subventionen
und so weiter, an denen ein tatsächliches Interesse des Bundes am Erhalt der Lausitz
als Industriestandort erkennbar ist? Oder ist das immer noch im Raum, dass das
sozusagen alles sich selber überlassen wird?
Katrin: Also es gibt die Empfehlung der Kommission für Wachstum, Strukturwandel,
Beschäftigung, Kohle Kommission. Und es gibt diese 17 Milliarden Euro
Strukturhilfen, die für die Lausitz beschlossen wurde, sowie eigentlich eine
Einigkeit der beteiligten Akteure in der Kohle Kommission auch in Bund, Ländern und
der Region, dass man hier eine Energie Region der Zukunft bauen möchte. Aber ja,
der Weg dahin der ist noch offen und an dem sollten sich möglichst viele
beteiligen aus unserer Sicht. Herald: Ja, für weitere Fragen haben wir
leider keine Zeit, wenn ihr wollt, dann trefft euch einfach mit ihr neben der
Bühne danach. Ich würde noch einmal bitten für herzlichen Applaus für Katrin.
*Applaus*
*36c3 Abspannmusik*
Untertitel erstellt von c3subtitles.de im Jahr 2020. Mach mit und hilf uns!