Lieber Zuschauer, dieser Untertitel wurde automatisch generiert von YouTube und dementsprechend (sehr) fehlerhaft. Wenn du kannst, hilf uns bitte gute Untertitel zu erstellen: https://c3subtitles.de/talk/1581 Danke!
[Musik]
hallo kongress hello world
jetzt folgt hier der talk
körperverletzung im amt durch
polizeibeamtinnen von tobias
singelnstein er ist professor an der für
kriminologie an der juristischen
fakultät der ruhr universität in bochum
und dort leitet er die cwi apoll studie
über polizeigewalt und dem daraufhin
folgenden juristischen umgang mit der
selbigen
die studie läuft seit 2008 zehn bis
nächstes jahr und in ihrem rahmen wurden
bisher über 3300 menschen mit ihren
erfahrungen mit polizeigewalt befragt
und tobias stellt uns jetzt erste
ergebnisse daraus vor
ich wünsche euch einen spannenden
vortrag und bitte euch fleißig fragen
über den asc twitter unter dem hashtag
rc3 rest realität und dem rc drei strang
in der realität auf dem sofa zu stellen
genau dann sehen wir uns gleich zum ku
ej wieder und ich wünsche euch jetzt
viel spaß mit tobias ja schön guten
abend auch von meiner seite vielen dank
für die einladung ich freue mich sehr
hier zu sein und in den kommenden 40 45
minuten ein bisschen was zu erzählen
über unser forschungsprojekt kwi apoll
körperverletzung im amt durch
polizeibeamte
ich werte es ein bisschen allgemein
einleiten das heißt über das problem an
sich sprechen welche fragestellungen am
anfang standen das eigentliche auslöser
war warum wir uns mit dem thema
beschäftigt haben dann auch ein bisschen
darstellen was die methodik ist aber
auch schon etwas von den ergebnissen
präsentieren was wir die wir inzwischen
berichten schon veröffentlicht haben und
dementsprechend gehe ich in fünf
schritten vor
am anfang wie gesagt so ein bisschen zum
hintergrund und unserem
erkenntnisinteresse dann zum
methodischen vorgehen und wie wir die
stichprobe entwickelt haben dann soll es
um situationen polizeilicher
gewaltanwendung und virtualisierung
gehen was sind das für
einsatzsituationen wo findet diese
rechtswidrige gewaltausübung statt was
sind das für formen von gewalt und
welche folgen hat das ganze wir haben
dann im zweiten zwischenbericht uns noch
rassismus und diskriminierung
erfahrungen in die
gewalt kontexten angeguckt dazu werde
ich ein bisschen was sagen und am ende
soll es eben darum gehen was passiert
eigentlich in solchen strafverfahren
wegen der rechtswidrigen polizeilicher
gewaltausübung wie laufen die ab und wie
enden sie zunächst aber ein bisschen zu
unserem projekt das ist ein größeres
forschungsprojekt das von der deutschen
forschungsgemeinschaft gefördert wird
dass wir an der ruhr universität in
bochum mit einem team von drei
mitarbeiterinnen durchführen und das
läuft wie gesagt eher 2018 läuft noch
bis nächstes jahr
und wir haben als überschrift als titel
die körperverletzung im amt gewählt das
ist der paragraf des strafgesetzbuches
der diese rechtswidrige gewaltausübung
durch amtsträger bezeichnet und das
heißt es geht uns um körperliche gewalt
um körperverletzung im sinne des
strafgesetzbuches nicht um psychische
gewalt oder sonstige darüber
hinausgehende gewaltformen ja ziel des
projektes war es eigentlich von beginn
an diesen dieses feld rechtswidrige
polizeigewalt ausübung zudem der relativ
wenig wissen etwas stärker auszuleuchten
wir wissen bisschen was über das
hellfeld das zeigt zeige ich vielleicht
noch ein bisschen genauer aber wir
wissen im prinzip sehr wenig nur über
das dunkelfeld das heißt die fälle die
gar nicht in den statistiken registriert
werden das war ein zentrales
forschungsinteresse mit dem wir daran
gegangen sind ja zunächst zum
hintergrund ganz allgemein die polizei
übt ja für den staat das gewaltmonopol
aus darf also in bestimmten situationen
gewalt ausüben ganz knapp zugespitzt
formuliert kann man sagen immer dann
wenn polizeiliche maßnahmen auf anderem
wege nicht mehr durchgesetzt werden
können dann darf die polizei
ausnahmsweise gewalt anwenden
aber im prinzip gilt auch für die
polizei das generelle gewaltverbot das
heißt es ist eine ausnahme befugnis eben
nur dann wenn es nicht mehr anders geht
als ultima ratio darf die polizei gewalt
anwenden
wann das der fall ist ist in dem
polizeigesetz der länder und des bundes
dann genauer formuliert die sprechen
nicht von gewalt sondern vom sogenannten
unmittelbaren zwang der dann eingesetzt
werden darf um die maßnahmen
durchzusetzen
verfassungsrechtlich ist die idee also
dass die polizei so ein bisschen was
rechtsstaatlich eingehegt demokratie
demokratie prinzip her
die gewalt des volkes ausübt arbeiten
der praxis verläuft das natürlich
vermittelt über sehr viele verschiedene
stufen
diese gewaltanwendung ist nur dann
gerechtfertigt wenn sie sich innerhalb
der gesetzlichen befugnisse bewegt das
heißt wenn die voraussetzungen der
einzelnen normen in den polizeigesetze
gegeben sind die die gewaltanwendung
gestatten und die gewaltanwendung muss
zusätzlich auch verhältnismäßig sein
das heißt sie muss das mildeste mittel
sein und sie darf natürlich auch nur so
lange angewendet werden wie es notwendig
ist um die polizeiliche maßnahmen
durchzusetzen
fehlt es daran also liegen entweder
schon gar nicht die voraussetzungen für
den gewalteinsatz vor oder ist es nicht
das mildeste mittel oder wird länger ein
gewalt eingesetzt als nötig dann ist
dieser gewalteinsatz rechtswidrig und
dann handelt es sich um die
tatbestandliche und in der regel auch
rechtswidrige schuldhafte
körperverletzungen die dann von einem
amtsträger also im amt begangen worden
ist und der gesetzgeber hat die
körperverletzung im amt
gesondert geregelt hält sich also für
straffällige als die einfache
körperverletzung durch einfache
bürgerinnen oder bürger ja was wissen
wir jetzt über die körperverletzung im
amt über rechtswidrige polizeiliche
gewaltausübung es gibt ein paar daten
aus den amtlichen kriminalitäts
kontrolle statistiken zunächst mal ist
dass die pks die polizeiliche
kriminalstatistik die erfasst immer wie
viele anzeigen bei der polizei eingehen
und bearbeitet werden
und das tut sie auch für den tatbestand
der körperverletzung im amt das sehen
wir hier an diesen blauen grafen da
sehen wir ein
rückgang in den vergangenen zehn jahren
aber wir haben noch eine weitere
erhebung seit 2009 wird in der
staatsanwaltschaft statistik gesondert
erfasst wie viele verfahren jedes jahr
von den staatsanwaltschaften bearbeitet
werden gegen polizeibeamte wegen
rechtswidriger gewaltausübung und da
sehen wir dass sich die fallzahlen auf
einem relativ konstanten niveau bewegen
und entwickeln wir haben so jedes jahr
2002 bis 2008 2500 fälle die die
staatsanwaltschaften erledigen mit vier
bis fünftausend beschuldigten in jedem
jahr ja was passiert nun mit diesen
fällen dafür muss man sich zum nächsten
mal angucken wie überhaupt so ein
strafverfahren abläuft vermutlich werden
nicht alle die jetzt zuschauen oder
zuhören wissen wieso ein strafverfahren
detail abläuft das natürlich das ganz
kurz einmal
bitte verzeiht die kurze unterbrechung
wir hatten ein paar technische probleme
aber jetzt sollte es wieder weiter gehen
und viel spaß gut
ich fange noch mal an beim hellfeld
damit die folien auch zu sehen sind also
wir haben zwei statistiken zur
körperverletzung im amt bzw
fällen rechtswidriger polizeilicher
gewaltausübung das ist einmal die
polizeiliche kriminalstatistik pks
dort sehen wir das ist seit zehn jahren
so einen leichten rückgang gibt der
anzeigen die bei der polizei eingehen
und dort bearbeitet werden daneben haben
wir aber die staatsanwaltschaft
statistik die also erfasst wie viele
fälle die staatsanwaltschaften jedes
jahr erledigen
und da sehen wir das ist so 2000 bis
2500 fälle jedes jahr gibt die von den
staatsanwaltschaften erledigt werden
das heißt es bewegt sich auf einem
relativ konstanten niveau
ja was passiert jetzt mit diesen fällen
im prozess der strafverfolgung
vermutlich wissen nicht alle die jetzt
zuhören zuschauen wie so ein
strafverfahren im detail abläuft dass er
will ich erst mal ganz kurz darstellen
damit man das gut nachvollziehen und
verstehen kann so ein strafverfahren
gliedert sich in drei große abschnitte
wir haben am anfang des
ermittlungsverfahren
dann kommt ein ganz kurzes
zwischenverfahren und am ende folgt das
hauptverfahren der teil der jetzt für
uns sehr interessant ist es am anfang
des ermittlungsverfahren das ist der
abschnitt wo die staatsanwaltschaft mit
unterstützung der polizei bemüht ist den
sachverhalt zu ermitteln und entscheidet
was mit dem strafverfahren weiter
passiert am ende des
ermittlungsverfahrens das wie gesagt von
der staatsanwaltschaft betrieben wird
gibt es im prinzip drei
entscheidungsmöglichkeiten eine
möglichkeit ist die staatsanwaltschaft
verneint den hinreichenden tatverdacht
dann stellt sie das verfahren einfach
ein
sie kann auch sagen na gut es gibt schon
so was wie einen hinreichenden
tatverdacht aber das ist ein
geringfügiger fall und anfall von
mittlerer schuld dann wird ebenfalls
eingestellt allerdings unter umständen
gegen auflagen nur oder sie sagt wir
sehen hier einen hinreichenden
tatverdacht und das ist auch kein ganz
geringer fall deshalb bringen wir das
zur anklage und dann erst geht der fall
geht das verfahren überhaupt zum gericht
bis dahin wie gesagt verfahrens
herrschaft der staatsanwaltschaft ja wie
ist das nun in unseren fällen hier also
bei verfahren wegen körperverletzung im
amt gegen polizeibeamtinnen schauen wir
uns mal an was die staatsanwaltschaft
statistik 2009 10
dazu sagt da sehen wir dass von diesen
ja gut 2000 fällen 94 prozent
eingestellt worden sind nach paragraf
170 absatz 2 mangels hinreichenden
tatverdachts nur in zwei prozent der
fälle hat seine anklage gegeben ist das
verfahren also weiter gegangen zum
gericht und dann gibt es noch vier
prozent ungefähr opportunität
einstellung wir sehen also wir haben
eine sehr sehr niedrige anklage quote
nur zwei prozent und das ist auch keine
besonderheit jetzt aus diesem jahr
sondern das ist eine zahl die sich
ziemlich konstant über die jahre hält
nun werden immer in allen strafverfahren
relativ viele verfahren eingestellt aber
zwei prozent ist doch auffallend wenig
gucken uns mal an wie das im vergleich
zum durchschnitt aller strafverfahren
ist auch da haben wir 34 prozent
einstellungen mangels hinreichenden
tatverdachts aber wir haben anklage
quote von 24 prozent also mehr als
zehnmal so hoch und das ist jetzt schon
auffällig das gibt es in keinem anderen
deliktsbereich dass die anklage quote so
so niedrig ist wie bei diesem verfahren
wegen körperverletzung im amt
das sieht man also in der statistik und
das war ein wichtiger ausgangspunkt auch
für unser projekt das wir uns gefragt
haben warum läuft das eigentlich in
diesem verfahren so komisch das wollen
wir uns angucken und zum anderen ist das
ganze ja auch ein ausschnitt das ist nur
das hellfeld also die fälle die auch
polizei oder der staatsanwaltschaft
bekannt werden werden natürlich in der
statistik registriert und daneben gibt
es ein sogenanntes dunkelfeld wie in
allen deliktsbereichen das heißt fälle
die überhaupt nicht in die
strafverfolgung gelangen und die
dementsprechend auch nicht statistisch
erfasst werden und nicht in der
gesellschaft als kriminalität diskutiert
werden und über dieses dunkelfeld wollen
wir auch was wissen und damit damit ist
dann im prinzip das erkenntnisinteresse
unseres forschungsprojekts beschrieben
wir wollen zum 1 zum einen ist die
wikimedia prozess angucken also wer wird
opfer rechtsverteidiger polizeilicher
gewaltanwendung in welchen situationen
passiert ist und welche situativen
faktoren spielen dabei eine rolle
wir wollten uns angucken wie gegen die
leute dann mit dieser erfahrung mit
dieser betroffenheit um erstatten sie
anzeige erstatten sie keinen anzeige was
sind faktoren die dieses anzeige fallen
beeinflussen welche folgen hatte das
sonst und aus diesen zahlen kann man
dann natürlich auch ungefähr bestimmen
wie groß das dunkelfeld im verhältnis
zum helfer hält ist ja das waren unsere
ausgangspunkte wie sind wir jetzt dabei
vorgegangen
in methodischer hinsicht das projekt
setzt sich aus zwei teilen zusammen
erstens einer quantitativen opfer
befragen und zweitens dann darauf folgen
qualitativen experteninterviews ich
sache erstmal was zu der opferbefragung
weil es bisher relativ wenig zu diesem
themenfeld gibt wollten wir explora tief
vorgehen das heißt wir haben uns gedacht
wir versuchen so viele erfahrungen wie
möglich zu sammeln auch möglichst viele
diverse erfahrung und dafür haben wir
ein online fragebogen erstellt der
insgesamt knapp zehn wochen zur
verfügung stand wo man sich beteiligen
konnte und von seinen erfahrungen
berichten konnte im anschluss daran
haben wir dann 60 expertinnen interviews
durchgeführt mit polizeibeamten
polizeibeamten
mit vertreterinnen aus der justiz also
sowohl staatsanwaltschaft als auch
gericht aber auch mit der
zivilgesellschaft das heißt mit
opferberatungsstellen mit journalisten
und anderen expertinnen diese interviews
haben wir jetzt alle geführt und wir
werden in beiden projekt teilen jetzt
aus also sowohl in dieser quantitativen
befragung von der ich heute vor allem
was erzähle als auch in den interviews
sind wir jetzt mitten im auswertungs
prozessen ja für die befragung ist
natürlich immer so ein bisschen eine
spannende frage wie kommt man jetzt an
die leute dann die man befragen möchte
am liebsten hätte man gerne eine
repräsentative stichprobe das heißt eine
die zufällig entstanden ist und die man
dementsprechend dann auch
verallgemeinern kann wo man sagen kann
die ergebnisse sind
verallgemeinerungsfähig das ist
allerdings bei themen wie jetzt hier
körperverletzung im amt
praktisch eigentlich nicht zu
bewerkstelligen so eine zufallsauswahl
weil dafür das phänomen dann doch in der
gesellschaft zum ungleich verteilt ist
und zu selten vorkommt deshalb haben wir
gesagt okay wir sammeln alle erfahrungen
ein die wir kriegen können
und das bedeutet wir müssen unsere
befragung bekannt machen
damit möglichst viele leute an dieser
online befragung teilnehmen das haben
wir mit zwei schritten getan erstens
haben wir schnell bei verfahren
angewendet das heißt wir sind zu
gatekeeper gegangen die in bestimmten
gesellschaftlichen bereichen unterwegs
sind wo wir gedacht haben
okay da ist das spiel das problem eine
rolle und haben die gebeten auf die
studie hinzuweisen auf die befragung
hinzuweisen
das haben wir in zwei wellen getan wo
wir erst wichtige bundesweite
organisation angesprochen haben und dann
sehr stark in die breite gegangen sind
und mehr als 1000 geldgeberin geldgeber
angesprochen haben
das war auch ziemlich erfolgreich hat
gut geklappt aber verschiedene bereiche
sind unterschiedlich gesellschaft sind
unterschiedlich organisiert in der
gesellschaft und es gibt nun bereiche
die über geldgeberin gatekeeper nicht so
gut zu erreichen sind deshalb war unsere
zweite schiene die öffentlichkeitsarbeit
wir haben mit flyern aber auch mit
pressearbeit und social media auf die
studie hingewiesen um möglichst viele
leute zu erreichen und zu bitten an der
befragung teilzunehmen wenn sie
entsprechende erfahrungen gemacht haben
der fragebogen
den wir konzipiert haben und der dann
online zur verfügung stand der war
ziemlich lang ziemlich ausführlich man
muss sich natürlich wenn man so eine
befragung macht immer genau überlegen
wie lange kann man den machen damit die
leute sich zwischendrin abbrechen wenn
es ihnen zu lange dauert da sind wir
ziemlich an die schmerzgrenze gegangen
oder vielleicht auch darüber hinaus im
durchschnitt hat es am ende 39 minuten
gedauert alle fragen zu beantworten aber
ich glaube es war die richtige
entscheidung so einen langen
detaillierten ausführlichen fragebogen
zu machen weil die leute einfach auch
ihre erfahrungen mitteilen wollten
schildern wollten das hat man im
forschungsprozess immer wieder gemerkt
ich werde jetzt hier vor allem zu den
orange markierten dingen im weiteren
verlauf ein bisschen was zu den
ergebnissen berichten
ja befragungszeitraum war also über die
jahreswende 2018 2019 insgesamt 67 tages
haben wir noch mal verlängert weil immer
noch sehr viele
befragte teilgenommen haben insgesamt
gab es über 11.000 zugriffe auf den
fragebogen er war natürlich viele leute
dabei die auch einfach mal reingeguckt
haben gucken wollten wie sieht es aus
beendet haben die fragebögen 5677
personen darunter waren allerdings auch
zeugen erfahrungen und schilderungen
psychischer gewalt und die wollen wir
nicht mit drin haben sondern wir wollten
wirklich leute haben die sagen ich habe
selber körperliche gewalt durch die
polizei erfahren die ich als
rechtswidrig bewertet als rechtswidrig
einstufen
wir haben dann noch ein ziemlich
ausführliche daten bereinigungen
vorgenommen das heißt wir uns genauer
angeguckt wie sehen die datensätze aus
und gibt es hinweise darauf dass da
missbrauch betrieben worden ist mit
diesem online fragebogen der ja im netz
offen zur verfügung stand wir haben dann
auch eine ganze reihe von fällen
ausgeschlossen
am ende haben wir 3373 befragte bzw
fragebögen in die auswertung mit rein
nehmen können das ist ein sehr sehr
guter wert also wir haben uns echt
extrem gefreut dass die beteiligung so
hoch war weil wir jetzt natürlich eine
stichproben sample haben mit dem wir
wirklich gut arbeiten können und auch
wenn es nicht repräsentativ ist deckt
ist doch einfach so ohne große
bandbreite von erfahrungen und
situationen ab dass man wirklich gute
ergebnisse damit erzielen kann
ja und so sieht die stichprobe aus die
wir daraus gebastelt haben man sieht
hier in der ersten spalte die
gesamtstichprobe und man sieht dann in
den weiteren spalten schon dass wir
diese gesamtstichprobe aufgeteilt haben
in drei teile samples einmal
demonstrationen und politische aktionen
diesen sehr großen teil ausgemacht haben
fußball und andere großveranstaltungen
das sind dann so andere
sportveranstaltungen eishockey
beispielsweise aber auch volksfeste und
alles andere sind einsätze außerhalb von
großveranstaltungen das sind sozusagen
ja dass polizisten das was das
polizeiliche alltagsgeschäft ist gucken
wir uns gleich noch ein bisschen genauer
an
wir sehen dass die stichprobe insgesamt
relativ jung ist und relativ männlich
geprägt ist aber dass wir in den 1
details tempels auch deutliche
unterschiede sehen beispielsweise
demonstrationen politische aktion ist
der anteil von weiblichen
teilnehmerinnen und salon com forming
teilnehmenden deutlich höher als in den
anderen bereichen bei den einsätzen
außerhalb von großveranstaltungen haben
wir einen höheren anteil von
teilnehmenden ohne deutsche
staatsangehörigkeit oder mit
migrationshintergrund bzw
ja warum haben wir das jetzt aufgeteilt
in diese drei teil stichproben vor allem
weil die einsatzsituationen sich sehr
stark unterscheiden ob man eine
großveranstaltung hat einerseits wie
fußball oder eine versammlung oder ob
man die polizei eine streife zu einem
konflikt dazu gerufen wird oder eine
wohnungsdurchsuchung vorgenommen wird
das verläuft einfach nach sehr
unterschiedlichen schema ab da
entwickeln sich sehr unterschiedliche
interaktions geschehen und deshalb hat
es aus unserer sicht sinn gemacht dass
getrennt zu betrachten und getrennt zu
analysieren
schauen wir uns noch mal an wie sich
diese teil samples dann aufspalten
versammlungen politische aktionen macht
wie gesagt einen sehr großen anteil aus
haben wir zusammengefasst dazu dann der
fußball einige sonstige
großveranstaltung und dann die einsätze
außerhalb von großveranstaltungen wenn
wir uns die noch mal ein bisschen im
detail angucken ist konflikt streit ein
häufiger grund weshalb die situation
entstanden ist weshalb die polizei dazu
gerufen wurde und sich daraus dann diese
gewalt situation entwickelt hat
personenkontrollen polizeieinsatz gegen
dritte wo die betroffenen die uns ihre
erfahrungen geschildert haben wo hinzu
gekommen sind macht eine größere gruppe
aus und dann haben wir noch eine
vielzahl sonstige anlässe also im
prinzip sieht man das eigentlich jede
polizeilichen einsatzsituationen zu so
einer gewalteskalation und auch zu der
erfahrung rechtswidriger polizeilicher
gewaltanwendung führen kann wenn wir
jetzt die großveranstaltung jetzt ein
bisschen genauer angucken ist haben wir
die leute gefragt ja wie ist es
eigentlich dann zu der zum gewalt
einsatz gekommen wo ist das eskaliert
und da sagen teil der leute 28 prozent
schon eher das hat sich gegen mich
gerichtet weil die polizei etwas
vorgeworfen hat aber wir sehen auch
relativ hohe werte und das ist
interessant an leuten die sagen für mich
eigentlich gar keinen grund ersichtlich
für die eskalation mich hat es
überrascht oder ich war daran nicht
beteiligt und bin einfach so
hineingeraten
bei der art des gewalt einsatzes sehen
wir wenig überraschungen es gibt
einerseits die ganze bandbreite dessen
was wir abgefragt haben aber dominieren
die leichteren formen der gewalt also
schlagen schubsen festhalten
pfefferspray spielt eine große rolle bei
gerade bei den großveranstaltungen und
auf der anderen seite sind die ganz
schweren formen also schusswaffeneinsatz
oder taser einsatz sehr sehr selten
interessant ist der zeitpunkt des gewalt
ein satzes weil man hier sieht dass die
eskalation häufig sehr schnell geht ja
das häufig also nicht geschehen sind die
sich über eine lange zeit aufschaukeln
sondern sofort ohne kontakt vorher oder
innerhalb von zwei minuten eskalieren
und was auch interessant ist hier ist
das nochmal aufgeteilt nach den
verschiedenen teils samples welche
folgen das für die betroffenen hatte wir
haben also verschiedene verletzungen
abgefragt wir sind jetzt hier
zusammengefasst in unterschiedliche
gruppen und bemerkenswert ist
insbesondere der unterste teil der säule
das also
der anteil schwerer körperlicher
verletzungen das sind wirklich schwere
verletzungen also innere situation
knochenbrüche zähne verloren und andere
dinge von ähnlicher schwere doch einen
relativ großen anteil ausmachen also
wenn man alle teil samples zusammenzählt
sind es 19 prozent von schweren
verletzungen
neben diesen körperlichen verletzungen
haben wir auch eine ganze reihe von
psychischen folgen ab gefragt wo man
auch sieht das natürlich die leichteren
folgen also wut unwohlsein wenn man
jetzt der polizei begegnet
häufig wird vertreten ist von vielen
angegeben wird und schwere folgen also
dass ein sozialer rückzug stattfindet
oder dass das äußere verändert wird
aufmerksamkeits konzentrationsstörungen
seltener sind aber auch hier sehen wir
also gibt die ganze bandbreite
psychische folgen die wir abgefragt
haben bei den betroffenen
ja ich habe das schon eingangs gesagt
wir haben uns dann auch spezifisch
rassismus und diskriminierung
erfahrungen in diesem kontext
polizeilicher gewaltanwendung angeschaut
die frage stand eigentlich nicht im
fokus unserer forschung also das war
nicht das zentrum sondern bei uns geht
es ja um die rechtsfähige gewaltausübung
aber wir haben das in fragebogen drin
und das ist auch in vielen der
interviews zur sprache kommen und als
dann im laufe dieses jahres die
gesellschaftliche debatte über dieses
thema rassismus in der polizei rassismus
durch polizei groß geworden ist haben
wir uns gedacht man gut wenn es so wenig
daten aktuelle daten dazu gibt dann
gucken wir doch mal was wir bei uns in
den daten zu dem thema finden und sind
wie gesagt durchaus fündig geworden
haben dazu eine sonderauswertung
gemachten kleinen zwischenbericht den
wir auch auf unserer webseite
veröffentlicht haben
also einerseits kann man anhand der
quantitativen daten dieser betroffenen
befragung sich angucken wie die
erfahrungen einerseits von menschen mit
migrationshintergrund ohne
migrationshintergrund und andererseits
and people of colour und weißen personen
ist und qualitativ gibt es sowohl
interviews mit polizeibeamtinnen als
auch interviews aus der
zivilgesellschaft insbesondere mit
opfern
beratungsstellen wo rassismus und
diskriminierung thema wann und wo wir
also auswerten und was für den
zwischenbericht finden konnten diese
frage rassismus und diskriminierung
erfahrung spielt vor allem in dem teil
sample bei den einsätzen außerhalb von
großveranstaltungen roller ist deshalb
habe ich die folie jetzt hier nochmal
mit eingebaut also weniger bei den
politischen aktionen versammlungen und
fußball spielen und eine besonderheit
die wir hier sehen ist das people of
colour insbesondere people of colour
aber auch personen mit
migrationshintergrund aus
unterschiedlichen gründen überhaupt mit
der polizei in kontakt kommen in den
contact aus dem sich dann später der
gewalteinsatz ergibt insbesondere werden
sind sie deutlich häufiger von diesen
personen kontrollen betroffen und
seltener rufen sie selbst die polizei
wegen eines konflikts zweite
besonderheit ist das people of colour
diesen gewalteinsatz diesen kontakt mit
der polizei deutlich anders erleben und
wahrnehmen als menschen ohne
migrationshintergrund beziehungsweise
weiße menschen
sie fühlen sich deutlich häufiger
diskriminiert das haben wir einmal das
generell abgefragt also die frage ob die
personen sich aufgrund eines bestimmten
umstandes anders behandelt gefühlt haben
durch die polizei und da haben über 60
prozent der befragten gesagt ja das war
für sie so dass uns sehr viel mehr als
bei den menschen ohne
migrationshintergrund und wir haben dann
auch nach einzelnen gründen abgefragt
die man auf dieser folie hier sieht und
insbesondere die zugeschriebene
ethnische kulturelle zugehörigkeit
hautfarbe nationalität name und sprache
haben hier für pc eine rolle gespielt
waren für sie also aus ihrer perspektive
der grund dass sie von der polizei
anders behandelt worden sind als andere
menschen
ja dann hat uns natürlich die frage
interessiert warum ist das so warum
erleben sie diese situation anders als
menschen ohne migrationshintergrund als
weiße menschen und da finden wir
verschiedene dinge in den interviews
insbesondere wir haben zum einen
natürlich auch erfahrung von offenem
rassismus sehen können teilweise in der
betroffenen befragung in den
freitextfeld an haben leute angegeben
dass sie zum beispiel gezielt
rassistisch beleidigt oder bedroht
worden sind aber auch in den interviews
mit den polizeibeamtinnen berichten
einzelne polizisten polizisten dann
durchaus davon dass kolleginnen kollegen
rassistisch handeln gezielt intendiert
rassistisch handeln das ist also sicher
ein teil des problems in zensierter
gezielter rassismus aber was wir auch
sehen ist das sogenannte polizeiliche
erfahrungswissen was ich zum beispiel in
diesem interview zitat widerspiegelt wir
handeln alle in unserem leben aufgrund
der erfahrungen die wir gemacht haben
das heißt wir gehen in bestimmte
situation mit einer erwartungshaltung
rein und verhalten uns entsprechend
dieser erwartungshaltung und das tun
natürlich auch polizeibeamte
polizeibeamte im rahmen ihrer
dienstausübung und da besteht natürlich
die gefahr dass ich aus polizeilichen
negativen aus gesellschaftlichen
narrativen die vorurteile und
stereotypen enthalten können so ein
erfahrungswissen entwickelt was zu
pauschalisierung führt und dann eben
auch das dienstliche handeln prägt und
dann dazu führt dass people of colour
eben anders behandelt werden als weiße
menschen oder menschen ohne
migrationshintergrund
das sieht man ganz gut an diesem zitat
wie diese pauschalisierung funktioniert
und wie wenig sensibilität und
problematisierung ist auch für diese
pauschalisierung gibt und das ganze gibt
es auch in der verheimlichten variante d
h
das erfahrungswissen die
pauschalisierung stereotype vorurteile
müssen sich gar nicht auf personen oder
personengruppen beziehen sondern können
sich auch auf bestimmte orte beziehen
die als brennpunkte als
kriminalitätsschwerpunkte wahrgenommen
oder bezeichnet werden und wo die
polizeibeamtinnen dann schon mit anderen
haltungen reingehen und sich das unter
umständen natürlich auch auf ihr handeln
vor ort und auf darauf auswirkt wie sie
mit den leuten die sie dort vorfinden
umgehen gut damit bin ich bei meinem
fünften punkt das heißt bei der frage
wie gehen die staatsanwaltschaft und die
gerichte mit solchen verfahren um wie
geht es hier weiter
wir haben unsere betroffenen die wir
befragt haben natürlich gefragt erst mal
wie sind sie damit umgegangen haben sie
eine anzeige erstattet oder nicht und
aus welchen gründen haben sie eine
anzeige erstattet oder eben nicht und
wir sehen dass der großteil unserer
befragten sich erst mal gesagt hat in
meinem fall hat kein strafverfahren
stattgefunden fast 80 prozent der
befragten gesagt 13 prozent haben gesagt
doch es gab ein strafverfahren 7 prozent
wussten ist nicht genau das ist nun
nicht genau die anzeige quote weil nicht
jedes strafverfahren entsteht dadurch
eine anzeige der verletzten der
betroffenen person sondern es können ja
auch dritte anzeige erstatten die
polizei kann auch von amts wegen ein
verfahren einleiten
aber der großteil der strafverfahren
kommt natürlich durch eine
anzeigeerstattung der betroffenen
zustande
und wir sehen dass das zwischen den
teils samples unserer stichprobe sehr
unterschiedlich verteilt es bei den
einsätzen aufwartet von
großveranstaltung gab es deutlich
häufiger ein strafverfahren als bei
insbesondere bei versammlungen
politischen aktion aber auch bei
geschehen im kontext profi-fußball wo
fans dann betroffen waren
ja in einem zweiten schritt haben wir
die leute dann gefragt ob sie selber
nach anzeige erstattet haben und wenn ja
warum und wenn nein warum nicht und die
wichtigsten gründe die sieht man hier
schon in dieser tabelle aufgelistet wenn
man sich erstmal die gesamtstichprobe
anguckt kann man sagen die gründen der
hauptgrund für die anzeige war
eigentlich prävention ja die leute
wollten für die zukunft verhindern dass
so etwas noch einmal passieren kann und
der hauptgrund der gegen
anzeigenerstattung spricht ist
eigentlich für alle dass sie das gefühl
haben sie haben dann keine chance
es gibt in so einem strafverfahren gegen
polizei waren in den wegen
körperverletzung im amt sehr geringe
erfolgsaussichten
das sieht dann in den einzelnen teil
samples wenn man sich das anguckt unter
umständen noch mal ein bisschen anders
aus also bei den demonstrationen
politischen aktionen hat zum beispiel
für die entscheidung gegen
anzeigeerstattung auch gesprochen diese
befürchtung eine gegenanzeige zu
bekommen oder auch dass die handelnden
beamten gar nicht identifiziert werden
konnten
das galt auch für den fußball
bei den einsätzen außerhalb von großer
großveranstaltungen haben die leute noch
stärker das gefühl gehabt dass sie angst
haben müssen dass sie eigentlich keine
chance haben dass ihnen keiner glaubt ja
und aus diesen zahlen lässt sich dann
auch relativ konkret ermitteln
jedenfalls für unsere stichprobe wie
groß eigentlich das verhältnis von
hellfeld und dunkelfeld ist wenn man
jetzt mal die fälle herausrechnet wo die
betroffenen sagen ich weiß gar nicht ob
ein strafverfahren stattgefunden hat
dann kommt man hier auf dem verhältnis
von 86% zu 14 prozent
das heißt das hellfeld die fälle die
verdachtsfälle die in der statistik land
in der staatsanwaltschaft statistik und
in der pks machen nun relativ geringen
teil aus und daneben gibt es ein relativ
großes dunkelfeld das ist hier jetzt
sechsmal so groß wie das hellfeld dann
habe ich schon gesagt unsere stichprobe
ist nicht repräsentativ deshalb kann man
das jetzt nicht ohne weiteres
verallgemeinern aber ich glaube man kann
ohne weiteres sagen dass das dunkelfeld
in diesem deliktsbereich jedenfalls ein
mehrfaches des helfens beträgt und dass
man hier von der hellfeld dunkelfeld
relation von 1 zu 5 ausgehen muss ja und
zu guter letzt haben wir die leute dann
auch noch gefragt ob sie auch selbst
angezeigt worden sind ob gegen sie ein
strafverfahren gegeben hat und das war
bei 31 prozent aller befragten der fall
das ist also dieses finden phänomen was
unter dem stichwort gegenanzeige
diskutiert wird auch hier zeigt sich
interessanterweise dass die verteilung
zwischen den einzelnen teil samples sehr
unterschiedlich ist weniger bei
demonstrationen politischen aktionen
deutlich mehr schon beim fußball aber
vor allem bei den einsätzen außerhalb
von großveranstaltungen sind die
betroffenen die an unserer befragung
teilgenommen haben auch selbst angezeigt
worden
ja herzlichen dank für die
aufmerksamkeit und ich freue mich sehr
auf fragen und diskussionen wird zum
anschluss
ok vielen dank erstmal und es haben sich
ein paar fragen zusammen gesammelt jetzt
guck ich hier mal fix rein und zwar die
erste frage ich hoffe das mikrofon ist
an und zwar genau fragen zu
wissenschaftlichen aspekten der studie
werden
wie siehst du die aktuelle studienlage
zu polizeigewalt welche aspekte sollten
deiner meinung nach besser beleuchtet
werden
und wie würde deine traum studie
aussehen wenn es die nötigen ressourcen
kooperationen geben würde
also wenn wenn wir jetzt rechtswidrige
polizeigewalt aus übungen anschauen kann
man natürlich einerseits sagen das schön
dass wir überhaupt schon diese studie
durchführen konnten das ist wirklich
eine tolle möglichkeit aber es gibt
eigentlich viel zu wenig und man könnte
sich viele detail probleme noch deutlich
genauer anschauen wir haben jetzt wenn
man so will einmal groß und das feld an
geguckt was was gibt es aber auch für
fälle was gibt es für konstellationen
und man könnte jetzt viel genauer noch
reingehen und sich einzelne
konstellationen einzelnen interaktions
geschehen angucken wie entwickelt sich
so ein konkretes interaktions geschehen
was ein konkrete auslöser
weil es läuft ja sehr dynamisch und
entwickelt sich gibt ein wort das andere
und das nachzuvollziehen und sich
anzuschauen wer interessant dann wäre es
natürlich total spannend das ganze mit
einer repräsentativen stichprobe zu
machen was einfach wahnsinnig teuer wäre
was man normalerweise nicht finanziert
bekommen könnte und dann kann und sollte
man natürlich gerade in der aktuellen
diskussionen sich diese fragen rassismus
und diskriminierung nach
unterschiedliche formen von
diskriminierung deutlich genauer
angucken und da wer sie sich ja viel
viel mehr möglich noch okay danke schön
dann eine weitere frage in einigen
bundesländern gibt es bereits eine
kennzeichnungspflicht für polizeibeamte
und wie sieht das in der praxis aus
lassen sich gewalttäter dadurch in der
regel identifizieren und habt ihr dazu
ergebnisse ist eine gute frage es gibt
tatsächlich sogar der mehrzahl der
bundesländer inzwischen diese
kennzeichnungspflicht nummern in der
regel namensschilder gehen würden auch
gehen wir haben in unserer studie
gesehen dass die nicht identifizierbar
keiten häufiges problem ist ja und zwar
an unterschiedlichen stellen erstens
weil die leute schon bei der
anzeigeerstattung sagen ich kann den
kann die handelnden beamten gar nicht
identifizieren ich weiß nicht wer das
war deshalb verstehe ich auch gar nicht
erst anzeige
aber das war auch für die
staatsanwaltschaften häufig ein grund
die verfahren einzustellen weil sie
gesagt haben wir können nicht mit
hinreichender sicherheit identifizieren
welcher beamte welche beamtin hat den
dazu geschlagenen strafrecht ist es ja
immer so dass das man eine konkrete
handlung einer konkreten person
nachweisen
und deshalb muss man die person wieder
gehandelt hat genau identifizieren
wir sehen also das ist ein problem ist
wie sehr die kennzeichnungspflicht jetzt
dazu beiträgt dass abzubauen kann man
anhand unserer daten nicht sagen weil
dazu musste man bräuchte man eine
vergleichs situation wie ist es mit
kennzeichnungspflicht wie es ist ohne
kennzeichnungspflicht dafür musste man
dann im prinzip noch mal eine eigene
studie machen aber ich finde ich
jedenfalls erstmal die annahme nahe dass
die kennzeichnungspflicht an diesen
problemen was ändern könnte ok danke
schön dann eine frage dazu ob du eine
meinung dazu hast wie eine bessere
gesetzliche kontrolle von der polizei
umgesetzt werden könnte deiner meinung
nach
es gibt eine ganze reihe von
instrumenten von dingen die diskutiert
werden auf dem tisch liegen das fängt
bei der kennzeichnungspflicht an dann
geht es darüber dass wir
also über unabhängige beschwerdestelle
kontrollstellen das ist im augenblick
schon so dass es in einigen
bundesländern sowas eingeführt worden
ist polizei beauftragte unabhängige
beschwerdestelle ganz unterschiedlich in
den verschiedenen bundesländern zeit
muss man sich das immer im detail
angucken was ist das eigentlich genau
wie ist es umgesetzt worden es gibt in
manchen bundesländern ist als im
wirklichen feigen platz ohne alibi sache
in anderen bundesländern ist das schon
deutlich ambitionierter aber wir sind
natürlich weit entfernt an dem punkt von
dem was in anderen europäischen ländern
standard ist also sei es in
großbritannien oder in dänemark wo es
wirklich eigenständige behörden gibt die
quasi für eine kontrolle der polizei
zuständig sind
das was wir jetzt in den einzelnen
bundesländern sehen ist selbst da wo es
gut ist wohl ein gutes konzept umgesetzt
worden es sind das relativ kleine
behörden mit einem relativ
überschaubaren ressourcen mit einem
eingeschränkten standing auch in der
organisation polizei und man braucht
eigentlich was was was deutlich größer
ist wenn man zu einer wirklichen
kontrolle polizeilichen handelns in der
praxis kommen will
ok danke schön dann die nächste frage
wäre wie eure studie den aufgenommen
wird im angesicht von abwehrreflexe der
institutionen
genau wie die studie aufgenommen wird
von medien polizistinnen vereinigung
oder auch diversen innenministerien ja
ist eine interessante frage
wir haben wir uns war natürlich klar das
ist schon ein bisschen welle machen wird
das thema wenn wir dazu forschen
das ist dann so groß wird haben wir im
vorfeld auch nicht gedacht also an ganz
unterschiedlichen punkten also dass so
viele leute mitmachen und teilnehmen und
dass so viele leute in der akte weg dass
sie sich auch hinsetzen und 40 minuten
diesen fragebogen ausfüllen
war uns nicht klar natürlich kommt dann
auch darüber hinaus immer noch viel bei
uns an leute die uns e-mails schreiben
die uns anrufen die fragen stellen und
so wo man merkt dass bewegt wirklich
viele leute die selber seine erfahrungen
gemacht haben und ihre eindrücke
schildern
das war eine nummer größer eine ganze
nummer größer ist wie eigentlich
erwartet hatten
und auch das medieninteresse hat uns
überrascht also wir dachten schon das
ist klar dass familien interessant ist
aber das ist so ein interesse weckt das
wirklich dann alle darüber berichten
wird wollen ob das ein großes thema ist
war haben wir uns eigentlich so nicht
ausgemalt und ist eine total schöne
sache aber hat auch viel ressourcen und
anstrengungen gekostet
und ansonsten würde ich sagen kriegen
wir so nun ziemlich also aus der
organisation polizei kriegen wir nun
ziemlich gemischt das feedback also
gemischte eigentlich auch als ich das
erwartet hätte das geht und da gibt's
die ganze bandbreite von so totaler
ablehnung bis hin auch das wirklich auch
nicht nur einzelne polizeibeamtinnen zu
uns ankommen und sagen ja gut dass ihr
das macht und es gibt da ein problem und
das muss man sich einfach mal angucken
insgesamt vielleicht im schnitt würde
ich sagen gibt so eine kritische
aufgeschlossenheit nein ich glaube auch
die leute aus der polizei die jetzt
sagen ja glaube ich eher nicht dass es
ein großes problem ist oder dass da was
dran ist
gucken sich das erstmal an und
diskutieren mit uns ja also die
gewerkschaften schon waren der ersten
ablehnt unterwegs aber eigentlich ist
das was wir aus der polizei zurück ins
spiel bekommen jetzt nicht so negativ
wie man vielleicht denken könnte
daran anschließend die frage ich glaube
die passt gerade ganz gut was können wir
denn gegen rechtsradikale an der spitze
der deutschen polizeigewerkschaft rainer
wendt tatsächlich tun ja gut ich meine
polizeigewerkschaften sind im prinzip
nur vereine und interessenvertretungen
von polizeibeamten polizei waren ich
glaube da müssen sich letztendlich die
mitglieder
überlegen ob sie das wollen oder nicht
wollen und was die polizei selber angeht
das glaube man muss einfach sehr genau
trennen zwischen den gewerkschaften auf
der einen seite und der polizei selber
auf der anderen seite und was was die
polizei selbst angeht da ist glaube ich
schon die ganze gesellschaft aufgerufen
das im blick zu behalten und sich ganz
genau anzugucken und auch kritisch
nachzufragen und darum glaube ich eine
öffentliche debatte dringend not gut
fiel dann können wir zur letzten frage
und zwar würdest du trotz der ergebnisse
raten bei übergriffen eine anzeige zu
erstatten
das ist eine sehr schwere frage die man
glaubt so pauschal nicht beantworten
kann
ich wurde immer dazu raten sich
professionellen rat zu holen also zu
einer beratungsstelle zu einem
rechtsanwalt eine rechtsanwältin zu
gehen sich den fall angucken zu lassen
die statistischen daten zeigen
eigentlich dass die befürchtungen der
anzeige nicht anzeigeerstatterin
berechtigt sind also das ist dass in
solchen verfahren nur sehr geringe
erfolgsaussichten gibt deshalb muss man
es genau abwägen aber ich glaube
letztlich ist es auch eine sehr
individuelle entscheidung was man mit so
einer anzeige verbindet was man sich
davon erhofft und dementsprechend dann
sinn macht eine anzeige zu erstatten
oder nicht ok und dann anschließend
daran noch genau gilt es genauso für die
aussies dass sie eine anzeige erstatten
sollten
oder ist es dann vielleicht sogar
vermehrt mit repressionen zu rechnen
wie siehst du das in dem bereich ja ist
glaube ich schon kann schwieriger sein
oder wird schwierig sein für pius hier
in so einer
situationen anzeige zu erstatten und
sich durchzusetzen also nach dem was wir
in den interviews mit den
opferberatungsstellen hören gerade wie
die situation für pc in diesen
konstellationen ist es für sie häufig
schwieriger auf der anderen seite sehen
wir jetzt dass es extrem wichtig ist das
thema in der öffentlichkeit zu
debattieren
und dafür ist es natürlich auch wichtig
dass leute die sich das vorstellen
können mit ihren erfahrungen in die
öffentlichkeit gehen und darüber
berichten
ok dann vielen dank tobias und das war
unser letzter tag trocken für heute und
wir sehen uns dann morgen ab wie viel
uhr genau ab 12 wieder hier und ich
wünsche euch noch einen schönen abend
mischt euch ein schönes zuhause und bis
morgen
[Musik]